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Andrea Fischer gescheitert

BERLIN (lk). Andrea Fischer hat es nicht geschafft: Die frühere Gesundheitsministerin wollte im Berliner Bezirk Mitte Bürgermeisterin werden. Doch die SPD behielt die Nase vorn. Mit 18 Mandaten ist die SPD erneut stärkste Partei in der Bezirksversammlung.

Die Grünen mit ihrer Spitzenkandidatin für das Bürgermeisteramt in Mitte belegten mit 15 Sitzen vor der CDU (10 Sitze) den zweiten Platz. Auch im Bezirk Mitte feierten die Piraten einen Achtungserfolg und zogen mit sechs Mandaten gleichauf mit der Partei Die Linke in das Bezirksparlament ein.

Ein Debakel gab es bei der Wahl zum Berliner Senat für die FDP: Mit nur noch 1,8 Prozent erzielten die Liberalen ihr schlechtestes Ergebnis und flogen aus dem Abgeordnetenhaus. Erwartungsgemäß gewann die SPD die Berlin-Wahl 2011 trotz Einbußen klar. Nun kann der bisherige Regierungschef Klaus Wowereit zwischen den Grünen und der CDU als neuem Koalitionspartner wählen. Die Piratenpartei ist überraschend die neue Kraft im Parlament.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis bleiben die Sozialdemokraten mit 28,3 Prozent (2006: 30,8) stärkste Kraft in Berlin. Die CDU konnte leicht zulegen und folgt mit 23,4 Prozent (+ 2,1 Prozent). Die Grünen mit Spitzenkandidatin Renate Künast kommen auf 17,6 Prozent (+ 4,5 Prozent). Es ist zwar ihr bisher bestes Berlin-Ergebnis, dennoch blieb man hinter den Erwartungen zurück. Neben der FDP (1,8 Prozent) gehört auch die bisher an der Regierung beteiligte Linke zu den Verlierern, für die sich nur noch 11,7 Prozent (2006: 13,4) entschieden. Die FDP muss ein Minus von 5,8 Punkten verkraften, die Linke entsendet dagegen 20 Kandidaten in das neue Abgeordnetenhaus. Die Piratenpartei schafft auf Anhieb 8,9 Prozent – sie erhält 15 Sitze. Die Wahlbeteiligung verbesserte sich leicht auf 60,2 Prozent (+ 2,2 Prozentpunkte).



DAZ 2011, Nr. 38, S. 41

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