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Kein Poltergeist – ein sachlicher Leisetreter

BERLIN (lk). Das ist der traditionelle CSU-Karrieredreisprung: Parlamentarischer Geschäftsführer, CSU-Landesgruppenchef, Bundesminister. Vor ihm haben schon Friedrich Zimmermann, Theo Waigel, Michael Glos und Peter Ramsauer diesen Weg beschritten. Jetzt war Hans-Peter Friedrich an der Reihe. Mehr oder weniger widerwillig wie seine Vorgänger. Denn für einen CSU-Politiker ist der Job als Landesgruppenchef eigentlich das schönste Amt im politischen Weltall.
Der neue Innenminister: ­ Hans-Peter Friedrich Foto: CDU/CSU

Nicht viele Berliner Journalisten allerdings dürften der Berufung von Hans-Peter Friedrich hinter den Schreibtisch des Bundesinnenministers Tränen nachweinen. Denn mit dem Aufstieg des Berliner CSU-Statthalters in Merkels Kabinett steigen die Chancen, dass der traditionelle "Weißblaue Stammtisch" wieder zu alter Würze gelangt. Seit Jahrzehnten werden in parlamentarischen Sitzungswochen ausgewählte Hauptstadtkorrespondenten von der CSU-Landesgruppe Dienstagvormittag in die Bayerische Landesvertretung geladen und nicht nur mit Weißwürsten, Brezn und Weißbier, sondern mit "gesalzenen" Hintergrundinformationen verköstigt. Bis zu Friedrich.

Unter Hans-Peter Friedrichs Führung verflachte das politische Frühstück zu einer eher zähen und mühsamen Routine. Während seine Vorgänger Michael Glos mitunter deftige politische Zoten servierte und Peter Ramsauer ("A Hund bin i scho") polternd das politische Geschäft in Berlin kommentierte, übte sich Friedrich in korrekten, aber meist farblosen Formulierungen. Konsens, Harmonie, Sachlichkeit – das sind die Tugenden von Hans-Peter Friedrich. Die schätzt zwar Angela Merkel an ihrem neuen Innenminister. Fürs beliebte politische Komödienstadl gab es aber nur wenig her.

Nur schwer gingen dem gelernten Juristen ein paar kräftigere Töne über die Lippen, selbst als der Streit über die Gesundheitsreform zwischen FDP und CSU, zwischen Berlin und München immer höher kochte. Die "Nichtzuständigen" in München mögen doch ihr Störfeuer einstellen, war Friedrich schärfste Rhetorik an die Adresse von Horst Seehofer und Co.. Der "Ahnungslose" in Berlin solle lieber schweigen, echote es aus der Bayerischen Metropole an die Spree. Friedrich gab Ruhe und die Gesundheitsreform nahm ihren bekannten Verlauf.

Als politischer Allrounder hat sich Friedrich nie in die Details eingemischt, die großen Linien im Auge behalten und für Ergebnisse gesorgt. So ist von Friedrich ebenso wenig ein Wort zum gebrochenen Pick-up-Verbotsversprechen der Koalition überliefert, wie zur gesetzlichen Festschreibung des Apothekenabschlages. Als neuer Grundgesetzminister wäre Friedrich zwar für die verfassungsrechtliche Prüfung eines Pick-up-Verbotes zuständig. Dass er das Thema aber nochmals aufgreift, erscheint unrealistisch.

Gedrängt nach dem Innenministerposten hat sich Friedrich sicher nicht. Er musste ran, weil die CSU fürs Verteidigungsressort keinen Kandidaten aufbieten konnte oder wollte. Peter Ramsauer winkte ab. Dem Hobby-Pianisten war der Gedanke an noch mehr persönlichem Sicherheitsschutz und damit noch weniger privater Bewegungsfreiheit für sich und seine Familien ein Gräuel. Ex-CSU-Generalsekretär Markus Söder, sonst für alle Ämter gut, wäre zwar gerne Bundesumweltministers geworden. Nicht aber Chef der Soldaten, weil er es in seinem Wehrdienst nur zum "Gefreiten" gebracht hat.

Am Ende forderte Seehofer ein Ministerium, bei dem der neue CSU-Mann nicht hinter der Popularität von Vorgänger Guttenberg her hecheln musste. Und noch ein Gutes hat der Ämtertausch: Der neue Verteidigungsminister muss im Zuge der Bundeswehrreform noch eine Menge Kasernen schließen. Viele davon liegen in Bayern. Das ist nun nicht mehr das Problem der CSU.

Sich selbst hat Friedrich einmal als einen der letzten Neoliberalen in der CSU bezeichnet. Das gefiel am Ende auch der FDP. Und Merkel schätzt an ihm seine Loyalität. Da kam man sich nicht bei allen CSU-Politikern so sicher sein. Gut möglich also, dass Friedrich als CSU-Innenminister durch die Bayerische Brille betrachtet als "Kulturbruch" empfunden wird, wie schon bei seiner Berufung an den "Weißblauen Stammtisch". Friedrich ist kein Mann für Lederhosen und Schenkel klopfen. Bierzelte bringt er kaum zum Brodeln. Er ist kein Polterer. Manche nennen ihn einen politischen Leisetreter. Das muss nach Boulevard-Star zu Guttenberg aber kein Nachteil sein.



DAZ 2011, Nr. 10, S. 22

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