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Rösler: Weg in Gesundheitsprämie unumkehrbar

BERLIN (lk). Den mit der Zusatzprämie eingeschlagenen Weg zu einer "solidarischen Gesundheitsprämie" hält Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler für praktisch unumkehrbar. In einem Video-Interview der Mediengruppe Madsack sagte der FDP-Politiker: "Theoretisch kann man natürlich immer zurück: Das ist eine Sache des Gesetzgebers. Aber praktisch ist es nicht zu erwarten."

Der Gesundheitsfonds habe sowohl das jetzige Prämienmodell als auch die von der Opposition geforderte Bürgerversicherung als Option zugelassen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung habe sich nun dafür entschieden, eher in einkommensunabhängige Beiträge zu gehen. Rösler zeigte sich optimistisch, dass sich die Finanzierung des Gesundheitssektors in nächster Zeit immer weiter stabilisieren werde. "Wenn sich das dann zeigt, schon in den nächsten zwei, drei Jahren, wird eine neue Bundesregierung ein stabiles System nicht aus ideologischen Gründen verändern. Das wäre sonst unverantwortlich." Es sei doch gerade das Ziel der jetzigen Bundesregierung, "nach 2013 auch die Früchte ernten zu können", meinte Rösler. "Das haben wir uns zur Aufgabe gemacht. Wir wollen noch nicht 2013 aufhören."

Kritisch äußerte sich Rösler zu den weiter steigenden Prämien in der privaten Krankenversicherung. "Wir müssen uns das Geschäftsmodell noch einmal sehr genau ansehen." Prinzipiell sei das zwar die Sache der PKV, aber die Politik beobachte die Prämiensteigerungen "sehr genau". Warum sollten GKV und PKV nicht noch besser zusammenarbeiten, deutete Rösler weitere Lockerungen der Grenzen zwischen beiden Versicherungssystemen an.

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