Arzneimittelverschreibungsverordnung

Vom 21. Juli 2010 (aus BGBl. Teil I Nr. 39 vom 29. Juli 2010, S. 994)

Es verordnen

– das Bundesministerium für Gesundheit auf Grund des § 48 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2 Buchstabe a und Absatz 3 Satz 1 des Arzneimittelgesetzes, der zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBI. I S. 1990) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und nach Anhörung von Sachverständigen,

– das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz auf Grund des § 48 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2 in Verbindung mit Absatz 3 Satz 1 und Absatz 4 des Arzneimittelgesetzes, der zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBI. I S. 1990) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und nach Anhörung von Sachverständigen:

Artikel 1

Die Arzneimittelverschreibungsverordnung vom 21. Dezember 2005 (BGBI. I S. 3632), die zuletzt durch die Verordnung vom 18. Dezember 2009 (BGBI. I S. 3947) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 7 wird aufgehoben.

2. Anlage 1 wird wie folgt geändert:

a) Die Position "Amifampridin – zur Behandlung des Lambert-Eaton-Syndroms –" wird wie folgt gefasst: "Amifampridin".

b) Die Position "Digitalis folium, glykosidhaltiges und ihre Zubereitungen" wird wie folgt gefasst: "Digitalis folium, glykosidhaltiges und seine Zubereitungen".

c) Die Position "Epoetin alfa, beta und delta" und die Position "Epoetin zeta" werden wie folgt gefasst: "Epoetin alfa, beta, delta, theta und zeta".

d) Die Position "Eritrityltetranitrat und seine Ester" wird wie folgt gefasst: "Eritrityltetranitrat und andere Nitrat-Derivate des Erythritols".

e) Die Position "Indocyaningrün und andere Salze" wird wie folgt gefasst: "Indocyaningrün".

f) Der Position "Lokalanästhetika

– ohne Einschränkung: Articain, Bupivacain, Cinchocain, Dimethocain, Etidocain, Levobupivacain, Mepivacain, Oxetacain, Ropivacain, Tetracain –

– zur parenteralen Anwendung, ausgenommen Lidocain und Procain ohne Zusatz weiterer arzneilich wirksamer Bestandteile in Konzentrationen bis zu 2 % zur intrakutanen Anwendung an der gesunden Haut –

– ausgenommen Lidocain zur subkutanen und intramuskulären Infiltrationsanästhesie zur Durchführung von Dammschnitten und zur Naht von Dammschnitten und Dammrissen im Rahmen der Geburt in einer Konzentration bis 1 %, einer Einzeldosis von bis zu 10 ml und einer Menge von bis zu 10 ml je Ampulle zur Abgabe an Hebammen und Entbindungspfleger im Rahmen ihrer Berufsausübung –

– zur Anwendung am Auge –

– Fomocain (ausgenommen in Salben und Cremes in einer Konzentration bis zu 4 Gewichtsprozenten) –

– Lidocain zur Anwendung am äußeren Gehörgang –"

wird folgender Spiegelstrich angefügt:

"– ausgenommen Benzocain, Lidocain, Prilocain, Procain, Quinisocain zum Aufbringen auf die Haut oder Schleimhaut".

g) Die Position "DL-Lysin-2-acetoxybenzoat – zur parenteralen Anwendung –" wird wie folgt gefasst: "Acetylsalicylsäure – zur parenteralen Anwendung –".

h) Die Position "Mertiatid – als Trägersubstanz für (⁹⁹ Tc) Technetium –" wird wie folgt gefasst: "Mertiatid – als Trägersubstanz für (^99m Tc) Technetium –".

i) Die Position "Na-Nifurstyrenat – zur Anwendung bei Tieren –" wird wie folgt gefasst: "Nifurstyrensäure – zur Anwendung bei Tieren –".

j) Die Position "Podophyllum-peltati radix et rhizoma und deren Zubereitungen – ausgenommen in homöopathischen Zubereitungen zur oralen Anwendung, die nach den Herstellungsvorschriften 25 und 26 des Homöopathischen Arzneibuches hergestellt sind –" wird wie folgt gefasst:

"Podophyllum peltatum, radix et rhizoma und deren Zubereitungen – ausgenommen in homöopathischen Zubereitungen zur oralen Anwendung, die nach den Herstellungsvorschriften 25 und 26 des Homöopathischen Arzneibuches hergestellt sind –".

k) Die Position "Praziquantel – ausgenommen zur Anwendung bei Hunden und Katzen –" wird wie folgt gefasst: "Praziquantel – ausgenommen zur Anwendung

a) bei Hunden und Katzen und

b) bei Zierfischen der Ordnungen Karpfenartige, Barschartige, Welsartige und Zahnkärpflinge mit einem Wirkstoffgehalt bis zu 20 g je Packung –".

l) Folgende Positionen werden jeweils in alphabetischer Reihenfolge eingefügt: "Bacillus Calmette-Guérin – zur Immunstimulation –", "Corifollitropin alfa", "Dronedaron", "Fluorescein – zur parenteralen Anwendung –", "Gefitinib", "Indacaterol", "Liraglutid", "Monepantel – zur Anwendung bei Tieren –", "Plerixafor", "Prucaloprid", "Rilonacept", "Saxagliptin und seine Ester", "Silodosin", "Toceranib – zur Anwendung bei Tieren –", "Tocofersolan und seine Ester", "Vinflunin".

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. August 2010 in Kraft.

Der Bundesrat hat zugestimmt.