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Pflegekasse 2009 mit 1 Mrd. Euro Überschuss

BERLIN (ks). Die soziale Pflegeversicherung hat das Jahr 2009 bei Einnahmen von 21,3 Mrd. Euro und Ausgaben von 20,3 Mrd. Euro mit einem Überschuss von 1 Mrd. Euro abgeschlossen. Ende 2009 verfügte sie über einen Mittelbestand von 4,8 Mrd. Euro, was 2,8 Monatsausgaben entspricht. Dies gab das Bundesgesundheitsministerium (BMG) am 9. April bekannt.

Der Überschuss geht laut BMG besonders auf eine angesichts der Wirtschaftskrise gute Einnahmeentwicklung zurück. Bereinigt um die Auswirkungen der Beitragssatzanhebung Mitte 2008 ergibt sich im Jahr 2009 ein Anstieg der Einnahmen um 1,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Die Ausgaben stiegen um 6,2 Prozent – dies spiegelt dem Ministerium zufolge Leistungsverbesserungen durch das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz wider. So sei die Zahl der Personen, die die zusätzlichen Betreuungsleistungen für Menschen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz (insbesondere Demenzkranke) erhalten, um über 60 Prozent angestiegen – von 70.000 Personen im Jahresdurchschnitt 2007 auf 115.000 Personen im Jahresdurchschnitt 2009. Die Betreuungsleistung ist zudem von 460 Euro je nach Betreuungsaufwand auf 1200 bzw. 2400 Euro pro Jahr angehoben worden.

Für 2010 erwartet das BMG allerdings keine entsprechend gute Bilanz. Denn in diesem Jahr erfolgt die zweite Stufe der Anhebung der Leistungsbeträge, zudem ist mit möglichen Rückwirkungen der Wirtschaftskrise auf die Einnahmen zu rechnen.

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