Gesundheitspolitik

Regierungskommission eingesetzt

Berlin (az). Am 17. März nimmt die Regierungskommission zur geplanten Reform des Gesundheitswesens ihre Arbeit auf. Für den März sind zwei Sitzungen vorgesehen. Zunächst soll nur der Zeitplan für die Reformarbeit abgestimmt werden.

Unter Vorsitz von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) werden sieben weitere Regierungsmitglieder Vorschläge zur künftigen Finanzierung des Gesundheitswesens erarbeiten. Bis zum Sommer sollen erste Ergebnisse vorliegen, damit die Reform zum
1. Januar 2011 in Kraft treten kann.

Mit Kabinettbeschluss vom 24. Februar berief die Bundesregierung folgende Minister zu Mitgliedern der Regierungskommission:

der Bundesminister für Gesundheit, Dr. Philipp Rösler (Vorsitzender)
der Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière
die Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
der Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble
der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle
die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ursula von der Leyen
die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner
die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Kristina Schröder

AZ 2010, Nr. 9, S. 2, 01.03.2010

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