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Neuer Gesundheitskommissar kommt aus Malta

BRÜSSEL (ks). José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, hat am 27. November die Neuzuschnitte in den Ressorts seiner neuen Kommission sowie die designierten Kommissare vorgestellt. Auf den 27 Spitzenposten finden sich bekannte, aber auch viele neue Gesichter. Für Gesundheit und Verbraucherpolitik wird künftig der konservative maltesische Politiker John Dalli zuständig sein.

Als das Ressort 1999 geschaffen wurde, umfasste es ebenfalls die beiden Bereiche Gesundheit und Verbraucherschutz. Nach der EU-Erweiterung 2007 wurden diese jedoch aufgeteilt – nun finden sie wieder in einer Generaldirektion zusammen. Der 61-jährige Malteser Dalli wird in seiner neuen Position künftig auch für die Pharma- und Kosmetikprodukte zuständig sein – bislang waren sie Sache der Generaldirektion Unternehmen und Industrie. Mit diesem Neuzuschnitt rückt auch die Europäische Zulassungsbehörde, die European Medicines Agency (EMEA) ins Portfolio des neuen Kommissars. Der Ruf, Fragen der Pharmapolitik ins Gesundheitsressort zu verlagern, war in den vergangenen Monaten immer wieder laut geworden – mit Erfolg, wie sich jetzt zeigt.

Dalli ist von Hause aus Wirtschaftsprüfer und seit 2008 maltesischer Sozialminister und damit auch für die Gesundheitspolitik zuständig. Auch als Finanz-, Wirtschafts-, Industrie- und Außenminister war er bereits auf der Mittelmeerinsel tätig. Er ist verheiratet und Vater von zwei Töchtern.

Vassiliou für Kultur zuständig …

Dallis aus Zypern stammende Vorgängerin Androulla Vassiliou bleibt der Kommission ebenfalls erhalten. Sie soll künftig für Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend zuständig sein.

… Oettinger für Energie

Der deutsche Vertreter in Brüssel, Günther Oettinger (CDU), soll den Posten des Energie-Kommissars erhalten.

Das Europäische Parlament muss der neuen Kommission noch zustimmen, bevor diese ihr Amt antreten kann. Mitte Januar werden Anhörungen der designierten Kommissionsmitglieder vor den Parlamentsausschüssen stattfinden. Ende Januar soll die Zustimmung erfolgen, sodass die Kommission vom Europäischen Rat ernannt und im Februar ihre Arbeit aufnehmen kann. Ihre Amtszeit geht bis zum 31. Oktober 2014.

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