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BDI: Innovationen belohnen

BERLIN (ks). Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) wirbt für eine grundlegende Reform des Gesundheitssystems. In einem Positionspapier, das die BDI-Initiative "Wirtschaft für Gesundheit" vergangene Woche vorgelegt hat, fordern die Mitglieder der Initiative unter anderem zusätzliche Anreize für Forschung und Innovation sowie die Entkopplung der Gesundheits- von den Lohnkosten.

Der BDI sieht in der Gesundheitswirtschaft einen Stabilitätsanker in der Krise, der zu einem Wachstumsmotor werden könne. Mit einem Jahresumsatz von über 260 Milliarden Euro (2008) und einem Anteil von 12,2 Prozent am Bruttoinlandsprodukt sei die Branche einer der größten Sektoren der Volkswirtschaft. "Bis 2020 können weitere 1,2 Millionen Arbeitsplätze entstehen", erklärte Andreas Barner, Sprecher der Unternehmensleitung bei Boehringer Ingelheim und Vorsitzender des BDI/BDA-Ausschusses für Forschungs-, Innovations- und Technologiepolitik, anlässlich der Vorstellung des Positionspapiers. Dazu sei eine "Innovationspolitik aus einem Guss" nötig. Es müssten Rahmenbedingungen gesetzt werden, mit denen sich Innovationen medizinisch wie wirtschaftlich lohnen, erklärte Barner. Der Koalitionsvertrag biete hierfür die richtigen Ansatzpunkte.

Die BDI-Initiative, die sich insbesondere aus einer Reihe von Pharmafirmen und -verbänden zusammensetzt, fordert die Einführung der steuerlichen Forschungsförderung für Unternehmen aller Größenklassen. Zudem müssten Innovationen belohnt werden, indem die Marktpreisbildung für Anbieter von Gesundheitsprodukten und -dienstleistungen konsequent ermöglicht werde. Eine weitere Forderung ist, die Nutzenbewertung neuer medizinischer Technologien und Arzneimittel transparent und nach international anerkannten Standards erfolgen zu lassen. Weiterhin sollen sich auch Krankenkassen dem Wettbewerb öffnen, dazu gehöre die volle Geltung des Kartell- und Wettbewerbsrechts. Nicht zuletzt hält es die BDI-Initiative für unumgänglich, das umlagefinanzierte Gesundheitssystem für die großen Herausforderungen der demografischen Entwicklung und des medizinischen Fortschritts fit zu machen. "Eine nachhaltige Finanzierung muss her, die Lohn- und Gesundheitskosten entkoppelt", erklärte Barner.

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