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DAZ aktuell
Milliardenschweres Finanzloch erwartet
Grund für das Finanzloch ist, dass die Einnahmen des Fonds wegen der Wirtschaftskrise 2010 kaum noch steigen werden – und das obwohl der Bundeszuschuss deutlich erhöht werden soll. Zudem rechnen die Kassen mit einem deutlichen Anstieg ihrer Leistungsausgaben. Zu welcher Einschätzung die Fachleute von BVA, GKV-Spitzenverband und Bundesgesundheitsministerium am Dienstagabend tatsächlich gekommen sind, wurde nicht zuletzt von den Gesundheitspolitikern von Union und FDP mit Spannung erwartet. Es gilt als wichtige Basis für die Koalitionsverhandlungen zur Gesundheitspolitik. Der FDP-Gesundheitspolitiker Daniel Bahr betonte bereits zu Wochenbeginn, dass der Fonds mit zu dem befürchteten Defizit beigetragen habe: "Hätten die Krankenkassen Beitragsautonomie, dann hätten sie einen Anreiz gehabt, die Ausgaben mit den Einnahmen zu decken."
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