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Schmidt weist Kassen-Kritik zurück

BERLIN (ks). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die Krankenkassen aufgefordert, ihre Kritik am Gesundheitsfonds einzustellen. "Wenn einige den Fonds immer noch kritisieren, haben sie den Ernst der Lage nicht erkannt", sagte Schmidt der Tageszeitung "Die Welt" (Ausgabe vom 19. Januar). Ohne Fonds müssten einige Kassen ihre Beiträge auf 17 und 18 Prozent erhöhen.

Gerade in der Konjunkturkrise schütze der Fonds die Kassen vor Einnahmeausfällen. "Die Kassen haben 2009 aus dem Gesundheitsfonds 167 Milliarden Euro garantiert zur Verfügung. Die Situation wäre für die Kassen und die Beitragszahler ohne Fonds viel schlimmer", betonte Schmidt. "Anstatt weiter zu jammern, sollten Kassen sich überlegen, was sie tun können, damit jeder Beitrags-Euro zielgenau und effizient ausgegeben wird", sagte die Ministerin. Dies gelte im Übrigen für alle Beteiligten im Gesundheitswesen. So wünscht sich Schmidt, dass die "gut bezahlten Manager noch etwas kreativer wären. Es könnte zum Beispiel deutlich mehr Rabattverträge geben".

Zusatzbeiträge erwartet die Ministerin in diesem Jahr allenfalls bei kleineren Kassen. Die großen Kassen, bei denen rund 90 Prozent aller GKV-Versicherten versichert seien, hätten dagegen erklärt, 2009 ohne Zusatzbeiträge auszukommen. Die Ministerin verwies darauf, dass Versicherte sofort die Kasse wechseln könnten, wenn von ihnen ein Zusatzbeitrag verlangt wird. Außerdem sei dieser Beitrag auf ein Prozent ihres Einkommens begrenzt.

Schmidt warnte zudem davor, den morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich zu missbrauchen. Kritiker der neuen Regelungen zum Geldfluss unter den Kassen befürchten, dass diese die Kassen dazu verleiten könnten, ihre Versicherten kränker einzustufen als sie sind, um so mehr Geld aus dem Fonds zu erhalten. "Wenn Krankenkassen zusammen mit Ärzten gesunde Menschen kränker einstufen, um finanzielle Vorteile zu erlangen, dann gehören sie vor Gericht. Das ist kriminell", betonte die Ministerin. Werde der Finanzausgleich unter den Kassen missbraucht, müsse die zuständige Aufsicht eingreifen. Bisher gebe es aber keine Anhaltspunkte, dass Kassen so handelten.

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