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Pflegekassen im Plus

BERLIN (ks). Die Soziale Pflegeversicherung konnte in den ersten sieben Monaten des Jahres 2009 trotz Wirtschaftskrise einen Überschuss verbuchen: Wie das Bundesgesundheitsministerium (BMG) mitteilte standen Einnahmen von rund 12,17 Mrd. Euro Ausgaben von rund 11,69 Mrd. Euro gegenüber; das Plus belief sich damit auf knapp 500 Mio. Euro. Das BMG erwartet, dass der Überschuss im Jahresverlauf noch auf etwa 0,8 bis 0,9 Mrd. Euro ansteigen dürfte – insbesondere wegen zusätzlicher Beiträge aus dem Weihnachtsgeld. Zum Ende des Jahres werde die Pflegeversicherung damit über ein solides Finanzpolster von bis zu 4,7 Mrd. Euro verfügen.
Gut versorgt in der gewohnten Umgebung. Das wünschen sich die meisten Pflegebedürftigen. Die Pflegereform zielte daher auch in diese Richtung – erfolgreich, wie sich nun gezeigt hat.
Foto: Barmer

Rechne man die Auswirkungen der Beitragssatzanhebung seit Mitte 2008 heraus, seien die Beitragseinnahmen im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum bislang um 1,7 Prozent gestiegen, so das BMG. "Das ist deutlich besser als angesichts der Wirtschaftsentwicklung eigentlich zu befürchten gewesen wäre". Ein Grund für die günstige Finanzentwicklung sei, dass die Kurzarbeit auch die Beitragseinnahmen der Sozialversicherung positiv beeinflusse.

Mit der jüngsten Pflegereform wurden Leistungsverbesserungen eingeführt, die laut BMG von den Pflegebedürftigen in zunehmendem Maße angenommen werden. So seien beispielsweise die Ausgaben für die Tages- und Nachtpflege um rund 50 Prozent gestiegen. Auch die angehobenen zusätzlichen Betreuungsleistungen für Menschen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz – insbesondere demenziell Erkrankte – wurden im ersten Halbjahr 2009 bereits von rund 100.000 Personen in Anspruch genommen. Dies sind dem Ministerium zufolge 40 Prozent mehr als vor einem Jahr. Dennoch verlief bislang auch die Ausgabenentwicklung in der Pflegeversicherung moderater als geschätzt. Der Anstieg gegenüber dem Vorjahreszeitraum betrug 5,9 Prozent. Dies zeige, dass eines der wesentlichen Ziele der Pflegereform – die Stärkung der ambulanten Versorgung – erreicht werde, hieß es aus dem BMG. Denn erstmals nach vielen Jahren seien die Ausgaben für die teurere vollstationäre Pflege deutlich schwächer gestiegen als die Ausgaben für Pflegegeld und Pflegesachleistung. Der Trend spiegele wider, dass die Pflegebedürftigen meist in ihrer gewohnten Umgebung betreut und versorgt werden wollen.

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