Jetzt soll rückwirkend geprüft werden

Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestags Otto Fricke (FDP) hat die Dienstwagen-Nutzung von Ulla Schmidt in früheren Spanien-Urlauben anlässlich der aktuellen Debatte aufs Tablett gebracht. Bereits seit 2004 hat Schmidt demnach ihren Wagen in Spanien dabeigehabt. Wie das Bundesgesundheitsministerium Anfang der Woche auf eine entsprechende Anfrage Frickes antwortete, war der Dienstwagen in den Jahren 2004 und 2005 "aufgrund von Erfordernissen des Peronenschutzes" am Urlaubsort. In den Folgejahren sei dies zwar nicht der Fall gewesen, allerdings habe Schmidt den Wagen auch hier stets korrekt genutzt.

Fricke reichen diese Erklärungen nicht aus. Er kritisierte sie als "nach wie vor unzureichend und nebulös". Auf ihrer Grundlage sei nicht einzusehen, "dass der Steuerzahler für die Fahrten des Dienstwagens nach Spanien aufkommen soll". Gegenüber der "Bild"-Zeitung sagte Fricke, er gehe davon aus, dass Schmidt den Bundesrechnungshof auch für die Jahre 2006 bis 2008 um eine entsprechende Überprüfung bitten werde. "Sollte sie das nicht tun, wird der Haushaltsausschuss das übernehmen", kündigte er an.