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Diskussion um Kostenübernahme entbrannt

BERLIN (tw). Die Landesgesundheitsministerien und das Bundesgesundheitsministerium gehen davon aus, dass die Krankenkassen die anstehende Massen-Impfung gegen die Neue Grippe (so genannte Schweinegrippe) finanzieren müssen. Doch diese spielen den Ball nun zurück: Der Umgang mit einer Pandemie sei Angelegenheit der öffentlichen Gesundheitsdienste, heißt es vonseiten der Kassen. Sollten Bund und Länder die Kosten nicht übernehmen, käme die Kalkulation des Gesundheitsfonds ins Rutschen und es drohten Zusatzbeiträge.
Wer zahlt? Die erste Impfwelle gegen die Neue Grippe für 22,5 Mio. Menschen in der Bundesrepublik soll im Herbst starten.

Foto: Wyeth Pharma GmbH

Die Kosten der voraussichtlich Anfang Oktober anlaufenden Grippeimpfungen werden auf mindestens 600 Mio. Euro geschätzt. Ein Betrag, der laut AOK-Plus-Chef Rolf Steinbronn, "nicht eingepreist war und nicht eben mal so aus der Portokasse zu begleichen ist." Eine Summe dieser Größenordnung bringe die Kalkulation des Gesundheitsfonds ins Rutschen. Auch der Verband der Ersatzkassen (vdek) warnte vor möglichen Zusatzbeiträgen, falls die Kassen gezwungen wären, für die Impfkosten aufzukommen. "Grundsätzlich ist der Umgang mit einer Pandemie Angelegenheit der öffentlichen Gesundheitsdienste", so eine Sprecherin des Verbands.

Auch Matthias Jakob, Sprecher der Techniker Krankenkasse Sachsen, warnte vor Zusatzbeiträgen. Er räumte zugleich ein, dass auch die Kasse eine öffentliche Körperschaft und daher dem Bund mittelbar verpflichtet sei. Man müsse staatliche Anweisungen befolgen, würde sich aber wünschen, dass der Staat seiner Verantwortung nachkommt. Der vdek forderte Bund und Länder auf, sich angesichts der Gefahr von Zusatzbeiträgen über eine Regelung mit den Kassen zu verständigen.

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