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Europa hat gewählt

BERLIN (ks). Die Bürger der Europäischen Union haben ihr neues Parlament in Straßburg gewählt. Von den insgesamt 736 Sitzen des Europäischen Parlaments werden 99 von deutschen Abgeordneten besetzt. Sowohl in ganz Europa als auch in Deutschland konnten die Christdemokraten die meisten Wählerstimmen auf sich vereinigen.

Auch wenn die Union die größte nationale Gruppe in der insgesamt gestärkten Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) bleibt, mussten CDU und CSU deutliche Verluste hinnehmen. So erhielt die CDU nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis vom 8. Juli 30,7 Prozent (2004: 36,5 Prozent) und die CSU 7,2 Prozent (2004: 8 Prozent) der Stimmen. Die SPD musste sich mit 20,8 Prozent begnügen (2004: 21,5 Prozent). Am kräftigsten zulegen konnte die FDP: Sie kam auf 11 Prozent der Stimmen – vor fünf Jahren votierten lediglich 6,1 Prozent für sie. Für die Grünen stimmten 12,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler (2004: 11,9 Prozent), für Die Linke 7,5 Prozent (2004: 6,1 Prozent). Die sonstigen Parteien und Organisationen erhielten 10,8 Prozent (2004: 9,8 Prozent) aller Wählerstimmen – keine kam jedoch über die Fünfprozentgrenze hinaus. Die Wahlbeteiligung lag bei 43,3 Prozent.

In konkreten Mandaten sieht die Verteilung so aus: Die CDU kommt auf 34 Sitze – das sind sechs weniger als in der vorangegangenen Legislaturperiode. Die CSU verliert einen Sitz und kommt nun auf acht. Die SPD bleibt bei 23 Sitzen. Die Grünen (14) und Die Linke (8) konnten jeweils einen Sitz gewinnen; die FDP kann nun zwölf statt zuvor sieben Sitze für sich beanspruchen.

Für die Union wird der Arzt Peter Liese in Straßburg weiterhin gesundheitspolitisch aktiv sein. Für die Sozialdemokraten zieht Dagmar Roth-Behrendt nun bereits zum fünften Mal ins Parlament ein. Der Liberale Jorgo Chatzimarkakis freut sich auf seine zweite Amtszeit in Straßburg. Angelika Niebler wird ein weiteres Mal für die CSU mit von der Partie sein. Ein neues Gesicht gibt es bei der Linkspartei: Für sie will künftig Sabine Lösing aus Göttingen in der europäischen Gesundheitspolitik mitmischen. Die Grüne Hiltrud Breyer verpasste den Einzug ins Parlament.

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