DAZ aktuell

30 Parteien zugelassen

WIESBADEN (destat/ral). Wie Roderich Egeler, Präsident des Statistischen Bundesamtes und Bundeswahlleiter, mitteilt, hat der Bundeswahlausschuss am 10. April 2009 in öffentlicher Sitzung 30 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit gemeinsamen Listen für alle Bundesländer zur Europawahl am 7. Juni 2009 zugelassen.
Am 7. Juni ist Europawahl Die dafür zugelassenen Parteien und politischen Vereinigungen in Deutschland stehen mittlerweile fest.

Im Einzelnen handelt es sich um folgende Parteien und sonstige politische Vereinigungen (Reihenfolge bei Zulassung bereits zur letzten Europawahl 2004 nach der dort bundesweit erzielten Stimmenanzahl, anschließend in alphabetischer Reihenfolge):

  • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
  • Bündnis 90/Die Grünen
  • Die Linke
  • Freie Demokratische Partei (FDP)
  • Die Republikaner (REP)
  • Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei
  • Familien-Partei Deutschlands (Familie)
  • Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
  • Feministische Partei Die Frauen
  • Ab jetzt... Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung
  • Partei Bibeltreuer Christen (PBC)
  • Christliche Mitte – Für ein Deutschland nach Gottes Geboten (CM)
  • Aufbruch für Bürgerrechte, Freiheit und Gesundheit (Aufbruch)
  • Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
  • Bayernpartei (BP)
  • Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (PSG)
  • Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
  • 50Plus Das Generationen-Bündnis
  • AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie, Christen für Deutschland
  • Deutsche Volksunion (DVU)
  • Die Grauen – Generationspartei
  • Die Violetten, für spirituelle Politik
  • Europa-Demokratie-Esperanto (EDE)
  • Freie Bürger-Initiative (FBI)
  • Für Volksentscheide (Wählergemeinschaft), Gerechtigkeit braucht Bürgerrechte – Wir danken für Ihr Vertrauen!
  • FW Freie Wähler
  • Newropeans
  • Piratenpartei Deutschland (Piraten)
  • Rentnerinnen und Rentner Partei (RRP)
  • Rentner-Partei-Deutschland (Rentner)


In den einzelnen Bundesländern haben die Landeswahlausschüsse ebenfalls am 10. April über die Listen der Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen entschieden, die sich jeweils ausschließlich auf Landesebene an der Europawahl beteiligen. Danach wurde die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) in allen Bundesländern – mit Ausnahme Bayerns – mit jeweils einer Liste für ein Land zugelassen, die als Listenverbindung gelten. Der Landeswahlausschuss für Bayern hat für die Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU) eine Liste für das Land Bayern zugelassen.

Die Stimmzettel zur Europawahl werden deshalb in allen Bundesländern 31 Wahlvorschläge enthalten.

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