Gesundheitsfonds im Defizit: BVA wiegelt ab

Ursache für die Negativentwicklung ist den Berichten zufolge die Wirtschaftskrise, die zu steigenden Arbeitslosenzahlen führt. Neben den hierdurch zu erwartenden Beitragsausfällen im Gesundheitsfonds seien zudem bereits in den ersten Wochen dieses Jahres die Ausgaben der Krankenkassen höher gewesen als geplant.

Hecken betonte dagegen, dass derzeitige Schätzungen nicht aussagekräftig sein könnten. Noch gebe es keine verlässlichen Einschätzungen der Konjunktur- und Arbeitsmarktentwicklung. Auch öffentlich geäußerte Einschätzungen der Institute und Sachverständigen zur weiteren Entwicklung divergierten zum Teil noch stark. Ende April werde eine weitere Schätzerkreissitzung stattfinden, bei der eine Einnahmen- und Ausgabenschätzung für 2009 vorgenommen werde, kündigte der BVA-Präsident an. Basis hierfür seien die bis dahin absehbare Konjunkturentwicklung, die dann aktualisierten ökonomischen Eckwerte der Bundesregierung und die Gemeinschaftsdiagnose der Wirtschaftsforschungsinstitute.

BVA und Bundesgesundheitsministerium betonten, dass eventuelle Einnahmenausfälle aufgrund einer negativen konjunkturellen Entwicklung nicht zulasten der Kassen gingen. Der Gesundheitsfonds trage das Einnahmerisiko auch über Steuermittel. Deshalb wären Einnahmeausfälle nicht die Ursache für eventuell bei manchen Kassen notwendige Zusatzbeiträge.