Elektronisches Rezept liegt auf Eis

Dies sagte Rösler gegenüber der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" vom 18. Dezember. Auch die elektronische Patientenakte sei mit einem Moratorium belegt worden. "Ich möchte, dass die Industrie erst einmal nachweist, dass die gespeicherten Daten technisch sicher sind", sagte Rösler.

Das Thema Sicherheit ist in der Tat ein heißes Eisen und gab in den letzten Wochen und Monaten immer wieder Anlass für Protestkundgebungen gegen die Karte. Als "überflüssig" hatte erst in der vorletzten Woche Professor Harald Schweim, der frühere Leiter des Bundesinstituts für Arzneimittelsicherheit, die elektronische Gesundheitskarte bezeichnet. Auf einer Veranstaltung der Bürgerinitiative "Stoppt die E-Card" in Hamburg übte auch Professor Hartmut Pohl, Präsidiumsarbeitskreis Datensicherheit der Gesellschaft für Informatik, Kritik an der E-Card in der jetzigen Form. Die Karte sei vor Hackern nicht sicher. Eine sichere Speicherung von Daten im Internet sei trotz Verschlüsselung unmöglich. Vor der Einführung einer solchen Karte müssten Vertraulichkeit, Integrität, Verfügbarkeit und Verbindlichkeit mit Authentizität und Beherrschbarkeit gegeben sein.

Das Ministerium hatte Ende November die zunächst schrittweise Einführung der seit längerem geplanten Karte angekündigt. In der ersten Version sind auf der Karte neben dem Foto des Versicherten und Auslandskrankenschein nur Stammdaten des Patienten gespeichert – wie bei der bisherigen Versichertenkarte. Die Koalition hatte zwischenzeitlich mit ihrer Ankündigung, das Projekt prüfen zu wollen, Verunsicherung bei den Krankenkassen ausgelöst. Es bleibt weiterhin unklar, wann die Karte nach der Pilotregion Nordrhein bundesweit eingeführt wird.