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Schwarz-Gelb geht in Klausur
Berlin (ks). Zwei Wochen nachdem die neuen Koalitionäre ihre Regierungsarbeit aufgenommen haben, gibt es nach wie vor unterschiedliche Vorstellungen in der Gesundheitspolitik. Letzte Woche betonte der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU), dass eine "Kopfpauschale mit einem sozialen Ausgleich" derzeit nicht finanzierbar wäre. Eine Pauschale ist im Koalitionsvertrag ohnehin nicht erwähnt – aber was unter den dort genannten "einkommensunabhängigen Arbeitnehmerbeiträgen" zu verstehen ist, ist auch nicht klar. Nun will das Kabinett am 18. und 19. November auf Schloss Meseberg, dem Gästehaus der Bundesregierung, zu einer Klausurtagung zusammenkommen. Themen sollen unter anderem die Gesundheitsreform sowie die geplanten Steuerentlastungen sein.
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