DAK will weitere 100 Wirkstoffe ausschreiben

Gewonnener Rechtsstreit beflügelt die Krankenkasse

Berlin (ks). Nachdem die DAK-Ausschreibung für Arzneimittel-Rabattverträge vor dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Bestand hatte, will die Kasse nun rasch Nägel mit Köpfen machen: Die Zuschläge für die verbleibenden 15 Wirkstoffe sollen "in Kürze" erteilt werden, erklärte DAK-Chef Herbert Rebscher vergangene Woche. Über drei der insgesamt 18 ausgeschriebenen Substanzen konnten bereits im Mai Verträge geschlossen werden.

Die Ausschreibung ist ohnehin deutlich im Verzug. Ursprünglich sollten die Rabattverträge zum Mai dieses Jahres in Kraft treten – doch die von einigen Herstellern eingeleiteten Nachprüfungsverfahren, machten der Kasse zunächst einen Strich durch die Rechnung. Die Vergabekammer des Bundes beanstandete die Ausschreibung, bei der pro Wirkstoff bis zu drei Hersteller zum Zuge kommen sollen, als intransparent (AZ 24/2009, S. 1). Das LSG in Essen als zweite Instanz konnte diesen Bedenken jedoch nicht folgen (DAZ 37/2009, S. 21)

Nun ist die Freude bei der DAK groß: "Die DAK hat als erste Kasse diesen wichtigen juristischen Durchbruch errungen und damit endlich Rechtssicherheit erkämpft", so Rebscher. "Wir erreichen mit dieser Entscheidung eine hohe Versorgungssicherheit für unsere Kunden." Die Möglichkeit, mit drei Pharmafirmen Rabattverträge auszuhandeln, sichere nicht nur eine hohe Lieferfähigkeit der Apotheken, sondern komme auch den individuellen Bedürfnissen der Kunden entgegen. Wenn ein Produkt im Lager der Apotheke fehle, könne der Apotheker nun ein alternatives Medikament von einem anderen Hersteller abgeben, mit dem die DAK ebenfalls einen Rabattvertrag hat. Die Entscheidung verbindet nach Rebschers Auffassung in ausgewogener Weise Belange des Vergabe- und Sozialrechts.

Nach diesem juristischen Erfolg will die DAK zügig nachlegen. "Zeitnah" will sie die Ausschreibung weiterer geplanter 100 Wirkstoffe nach dem nunmehr bewährten Muster veröffentlichen.

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