Union und SPD wollen Regelung zur Pille

Schon Anfang letzter Woche war die SPD-Fraktion zurückgerudert. Der Antragsentwurf, der wenige Tage zuvor noch an Pressevertreter verteilt worden war, sollte nun doch nicht mehr an die Öffentlichkeit. Es war bereits absehbar, dass der Entwurf für den Änderungsantrag, der noch durch Besprechungen in den Arbeitsgruppen, dem Bundesgesundheitsministerium und den Fraktionen gehen musste, so kaum stehen bleiben würde. Von einem "Zurückziehen" des Antrags wolle man jedoch nicht sprechen, hieß es am Mittwoch aus dem Büro der gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Carola Reimann. Die Gesundheitspolitiker der Regierungskoalition hätten sich vielmehr darauf geeinigt, im Rahmen der AMG-Novelle das "Problem" durchaus noch anzugehen und zu lösen. Was dies konkret bedeutet, ist allerdings noch unklar. Dass die Apothekenpflicht wieder zur Disposition gestellt wird, sei jedenfalls "nicht zwingend". In der Unionsfraktion wurde bestätigt, dass man weiterhin über das Thema berate – eine Aufweichung der Apothekenpflicht hält man jedoch nicht für den richtigen Weg. Auch die ABDA hatte sich zuvor eindringlich gegen einen Sondervertriebsweg für die "Pille" ausgesprochen.

Allzu viel Zeit bleibt der Großen Koalition für ihre Änderungswünsche nicht. Die AMG-Novelle durchläuft ein beschleunigtes Gesetzgebungsverfahren und soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Den Bundesrat hat der nicht zustimmungspflichtige Gesetzentwurf bereits passiert. Am 6. Mai wird im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung stattfinden.