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Finanzierung der Kartenterminals für Ärzte geklärt

BERLIN (ks). Ärzte und Krankenkassen haben sich in einer ersten Stufe über die Finanzierung des Aufbaus der Telematik-Infrastruktur im Gesundheitswesen geeinigt. Wie die GKV-Spitzenverbände, die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und das Bundesgesundheitsministerium (BMG) am 18. Februar in einer gemeinsamen Erklärung bekannt gaben, sollen die Ärzte für die Ausstattung mit stationären und mobilen Kartenterminals Pauschalen erhalten.

Dies gelte auch für Zweitgeräte, sofern sie in genehmigten Zweigpraxen und ausgelagerten Praxisstätten zum Einsatz kommen. Die Kostenträger haben sich zudem verpflichtet, installationsbedingte Aufwendungen inklusive der Anpassung der Praxisverwaltungssoftware mitzufinanzieren. Laut Vereinbarung werden die Praxen dafür ebenfalls einen Zuschlag bekommen. Spätestens einen Monat vor Beginn der Ausstattung wollen die Spitzenverbände und die KBV die Höhe der Pauschalen bekannt geben.

KBV-Vorstand Dr. Carl-Heinz Müller zeigte sich zufrieden: "Wir haben den niedergelassenen Ärzten und Psychotherapeuten Kostenneutralität versprochen, und genau dieses wichtige Ziel haben wir auch erreicht". AOK-Chef Dr. Hans Jürgen Ahrens erklärte, die Übereinkunft sei "eine gute Lösung, weil sie die Finanzierung notwendiger Investitionen wirtschaftlich sinnvoll regelt". Auch der Staatssekretär im BMG, Dr. Klaus Theo Schröder begrüßte die Einigung: "Sie ist ein wichtiger Schritt für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte und der Telematik-Infrastruktur im deutschen Gesundheitswesen." Sie schaffe Investitionssicherheit bei den Ärzten und setze für die Hersteller der Terminals das erwartete Signal, die Kartenterminals wie von ihnen zugesagt zeitgerecht bereitstellen zu können.

Schröder hatte im letzten Sommer angekündigt, dass das flächendeckende Rollout der elektronischen Gesundheitskarte im zweiten Quartal 2008 beginnen werde. Bei der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) zweifelt man jedoch an diesem Zeitplan: "Wenn wir gut sind, können wir im Jahr 2010 mit einer flächendeckenden Einführung beginnen. Das wird sich bis Ende des Jahres 2011 hinziehen", sagte KKH-Vorstandschef Ingo Kailuweit vergangenes Wochenende der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse".

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