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Gesundheitsfonds wird teurer

BERLIN (ks). Der Gesundheitsfonds wird im kommenden Jahr voraussichtlich mehr Geld aus dem Bundeshaushalt benötigen als bisher geplant. Der GKV-Schätzerkreis beim Bundesversicherungsamt (BVA) hat am 10. Dezember die erwarteten Einnahmen wegen der Wirtschaftskrise um 440 Mio. Euro nach unten korrigiert. Da die Kassen jedoch die zugesagten Zuweisungen in Höhe von 167,6 Mrd. Euro auf jeden Fall erhalten, muss bei Ausfällen der Bund einspringen. BVA-Präsident Josef Hecken wies zudem Vorwürfe zurück, sein Amt habe bei der Berechnung der Zuweisungen an die Kassen falsch kalkuliert.
"Wir haben richtig gerechnet" BVA-Präsident Josef Hecken.
Foto: Justizministerium Saarland

Bei der nun vorgenommenen Schätzung der Einnahmenentwicklung hat der Schätzerkreis aktuelle Prognosen zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung berücksichtigt; nach eigenen Angaben insbesondere jene der Bundesbank vom 5. Dezember. Damit geht der Schätzerkreis von mehr als 100.000 zusätzlichen Arbeitslosen und einem Einbruch des Wirtschaftswachstums um 0,8 Prozent im kommenden Jahr aus. Hinsichtlich der Ausgabenentwicklung im Jahr 2009 blieb es bei unterschiedlichen Einschätzungen zwischen BVA und Bundesgesundheitsministerium einerseits und dem GKV-Spitzenverband andererseits.

Zahnarztausgaben nicht mitgerechnet?

Indessen wies BVA-Präsident Hecken einen Bericht des "Focus" zurück, wonach der Behörde Fehlkalkulationen und Rechenfehler unterlaufen sein sollen. Das Magazin hatte berichtet, dass bei der Umverteilung der 167,6 Mrd. Euro zwischen den Kassen die Zahnarztausgaben in Höhe von elf Milliarden Euro "nicht berücksichtigt" worden seien. Fälschlicherweise sei man im Schätzerkreis offenbar davon ausgegangen, dass die Kosten für Zahnbehandlung im Alter steigen. Tatsächlich verhalte es sich aber umgekehrt. Hecken reagierte entrüstet: Die Zuweisungen seien korrekt berechnet worden, der Bericht des "Focus" sei dagegen "objektiv falsch". In den Zuweisungen an die Krankenkassen seien auch die Ausgaben für Zahnärzte einkalkuliert. Sie seien bei den Abschlagszahlungen pauschal berücksichtigt worden. Eine detaillierte Kostenzuordnung erfolgt allerdings erst im Rahmen des üblichen Jahresausgleichs 2009, wenn die Abrechnungsdaten der Zahnärzte vorliegen. "Dieses Vorgehen hatte das Bundesversicherungsamt nach Anhörung der Spitzenverbände schon am 3. Juli 2008 so festgelegt. Es war somit allen Krankenkassen bekannt", betonte Hecken.

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