Rückkehrer sorgen für Rückstände

Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor.

Im Juni gaben die Kassen letztmals Zahlen zu den Beitragsrückständen ihrer neuen Mitglieder bekannt: Zwischen dem 1. April 2007 und 30. April 2008 waren Beitragsausfälle in Höhe von rund 97 Mio. Euro zu verzeichnen – diesen lagen 52.000 Fälle zugrunde. Hinzu kommen die Beitragsrückstände von freiwillig GKV-Versicherten, die auf 180 Mio. Euro beziffert werden. Der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Frank Spieth, forderte die Bundesregierung angesichts dieser Zahlen auf, sicherzustellen, "dass auch diejenigen vollen Versicherungsschutz erhalten, denen die nötigen Mittel fehlen". Zwar dürften die Krankenkassen Beiträge erlassen, stunden oder reduzieren. Da sie aber in einem Konkurrenzkampf zueinander stünden, hätten sie keinerlei Anreize, kulant mit den oft zahlungsunfähigen Versicherten umzugehen, erklärte Spieth. So seien auch Fälle denkbar, in denen Versicherte in eine Verbraucherinsolvenz getrieben werden. Betroffen seien zumeist Selbstständige mit geringem Einkommen, die derzeit etwa 280 Euro pro Monat als Mindestbeitrag in die GKV und etwa 40 Euro an die Pflegeversicherung zahlen müssten. "Gerade jene, die nach unverschuldeter längerer Arbeitslosigkeit zum Strohhalm Selbstständigkeit gegriffen haben, müssen durch angemessene Beiträge einen bezahlbaren Krankenversicherungsschutz bekommen", forderte Spieth.