AOK verteidigt Rabattverträge

Pro Generika-Geschäftsführer Peter Schmidt hatte die Arzneimittelrabattverträge vergangene Woche erneut als untaugliches Sparinstrument bezeichnet, das schnellstens abgeschafft werden müsse. Er verwies auf Daten des Berliner IGES-Institutes, wonach sich die 2007 erzielten Bruttoeinsparungen durch Rabattverträge auf lediglich 89 Mio. Euro beliefen. Dabei blieben jedoch die Transaktionskosten, die den Krankenkassen im Zusammenhang mit den Rabattverträgen erwüchsen, unberücksichtigt. Über diese Kosten breiteten die Kassen "wohlweislich den Mantel des Schweigens", so Schmidt. Das gleiche gelte für die Kosten, die bei den anderen Akteuren in der Wertschöpfungskette "Arzneimittel" wegen der Vorbereitung bzw. Umsetzung von Rabattverträgen anfielen. Allein die Apotheken veranschlagten den Mehraufwand, den sie 2007 leisten mussten, um die Rabattverträge mit Leben zu erfüllen, auf mehrere hundert Millionen Euro. Hinzu kämen die hohen Transaktionskosten der pharmazeutischen Unternehmen.

Reine Polemik

Ahrens wies die Behauptungen als unseriös zurück: "Hier wird Polemik auf Kosten des Solidarsystems gemacht." Es sei nicht die Schuld der Krankenkassen, dass bisher entgangene Einsparungen nicht realisiert werden konnten. "Das haben einzig und allein einige Generikahersteller zu verantworten, die auch weiterhin mit aller Macht, mit wilden Klagefluten die Rabattverträge boykottieren und damit eine gute Sache bekämpfen wollen." Ahrens betonte, dass nicht das Instrument Rabattverträge untauglich sei, sondern die Rechtslage nicht ausreichend geklärt war. Nachdem der Gesetzgeber nun den juristischen Weg über Vergabekammern und Landessozialgerichte endgültig und verbindlich für Nachprüfungen bei Rabattverträgen festgelegt habe, sei es möglich, dass die Einsparungen ab 2009 endlich wieder steigen können, so der AOK-Chef. Christopher Hermann, Vorstandsvize der AOK Baden-Württemberg und Verhandlungsführer der AOK-Gemeinschaft für die Rabattverträge, erklärte, bei konsequenter Umsetzung der AOK-Rabattverträge 2009/2010 seien Einsparungen im höheren dreistelligen Millionenbereich zu erwarten. Pro Generika hielt Hermann "Kaffeesatzleserei" vor. Schließlich seien die Einsparungen durch einzelvertragliche Regelungen wie Rabattverträge in den offiziellen Zahlen zur Ausgabenentwicklung gar nicht explizit berücksichtigt. Außerdem fehlten in den Spekulationen die bundesweit von den Krankenkassen abgeschlossenen Insulinverträge, die Verträge mit Originalherstellern im patentgeschützten Bereich sowie indirekte Preissenkungseffekte.