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BMG erwartet ein ausgeglichenes Finanzergebnis

BERLIN (ks). Die gesetzliche Krankenversicherung hat im ersten Halbjahr ein Defizit von rund 940 Mio. Euro eingefahren. Dies geht aus den am 2. September vorgelegten vorläufigen Finanzergebnissen hervor. Im Bundesgesundheitsministerium (BMG) rechnet man dennoch damit, dass die Kassen im Gesamtjahr 2008 ein "annähernd ausgeglichenes Finanzergebnis" erreichen werden.

In den Monaten Januar bis Juni 2008 erzielten die Krankenkassen Einnahmen von rund 78,30 Mrd. Euro – die Ausgaben lagen bei 79,24 Mrd. Euro. Durch die Berücksichtigung der Einmalzahlungen (Weihnachtsgeld) erhielten die Krankenkassen jedoch in der 2. Jahreshälfte deutlich höhere Beitragseinnahmen, mit denen der Ausgabenüberhang des 1. Halbjahres ausgeglichen werden könne, hieß es im Ministerium. Auch die Entschuldung der Kassen sei auf einem guten Weg. So haben die vormals am stärksten verschuldeten AOKs bereits in den ersten sechs Monaten des Jahres leichte Überschüsse erzielt. Im BMG erwartet man, dass sich diese im Jahresverlauf noch weiter erhöhen werden, so dass die restliche Entschuldung bis Ende 2008 abgeschlossen ist – Schuldenfreiheit ist Voraussetzung für den Start des Gesundheitsfonds im kommenden Jahr.

Arzneimittelausgaben bleiben im Visier

Das Beitragsaufkommen der Krankenkassen ist im 1. Halbjahr 2008 im Vergleich zum Vorjahr je Mitglied um 2,9 Prozent gestiegen. Bei den beitragspflichtigen Einnahmen (Grundlöhne der Mitglieder der Krankenkassen), die dem Beitragsaufkommen zugrunde liegen, gab es mit einem Zuwachs von zwei Prozent den stärksten Anstieg seit Mitte der 90er Jahre, so das BMG. Dennoch bleibt der Einnahmezuwachs nach wie vor hinter dem Wachstum der Ausgaben für die medizinische Versorgung (+ 4,5 Prozent je Mitglied) zurück – auch in die drei größten Kostenblöcke floss abermals deutlich mehr Geld. So stiegen die Ausgaben für die stationäre Versorgung um drei Prozent, die der ambulanten ärztlichen Behandlung um 3,5 Prozent und die Arzneimittelausgaben (ohne Impfkosten) um 5,7 Prozent je Mitglied. Letztere Entwicklung zeige, "dass die konsequente Nutzung von Einsparmöglichkeiten durch Rabattverträge, die das GKV-WSG eröffnet hat, weiterhin dringend geboten ist", so das Ministerium. Einsparungen erhofft man sich nun durch die Umsetzung weiterer Festbeträge seit dem 1. Juli 2008. Eine wirksame Steuerung der Arzneimittelausgaben dürfe sich allerdings nicht auf die erfolgreiche Ausschöpfung von Preissenkungsspielräumen im Festbetragsmarkt beschränken – das BMG zählt vielmehr darauf, dass endlich die Möglichkeiten der Kosten-Nutzen-Bewertung ausgeschöpft werden.

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