Verhandlungen oder Schiedsverfahren?

Die Tarifverhandlungen sind nicht gescheitert, sie wurden von Adexa erst gar nicht aufgenommen, entgegnet Theo Hasse, Vorsitzender des Arbeitgeberverbandes Deutscher Apotheken (ADA), zu dem neusten Angriff der Adexa – Die Apothekengewerkschaft. Er weist darauf hin, dass es in diesem Jahr drei Verträge zwischen ADA und Adexa zu verhandeln gäbe, und zwar den vor zwei Jahren zum 31. Dezember 2007 durch den ADA gekündigten Bundesrahmentarifvertrag (BRTV), den zum 30. Juni 2008 von Adexa gekündigten Gehaltstarifvertrag sowie die geplante Neustrukturierung des Gehaltstarifs, den sogenannten "LOB-Tarifvertrag" (LOB = Leistungsorientierte Bezahlung).

Zu Verhandlungen über den BRTV und den Gehaltstarif sei es bislang nicht gekommen. Der für den 24. April 2008 anberaumte Termin sei von Adexa abgesagt worden. Obwohl der ADA die Gewerkschaft zweimal freundlich aufgefordert habe, am Verhandlungstisch zu erscheinen, um den Vertragspartnern Gelegenheit zum Austausch der Meinungen, Standpunkte und Ansichten zu geben, habe Adexa dies strikt abgelehnt. Seit diesem Zeitpunkt fordert Adexa erst ein finanzielles Angebot des ADA, bevor die Gewerkschaft gegebenenfalls geruhe, an den Verhandlungstisch zu kommen, und versucht permanent, Tarifverhandlungen in der Öffentlichkeit und der Presse zu führen. Da dies bislang nicht die von der Gewerkschaft ersehnte Wirkung gezeigt hat, ist Adexa nun der Idee verfallen, dass § 21 BRTV "Schiedsvertrag" der Stein des Weisen sein könnte. Sie leitete ein darauf basierendes Schiedsverfahren ein, verlangte vom ADA die Benennung eines Beisitzers und wollte auf diesem Weg einen Gehaltstarifvertrag erzwingen. Der ADA lehnte ein Schiedsverfahren nach § 21 BRTV ab, da diese Regelung keine Grundlage für eine tarifliche Schlichtung bietet. Adexa will sich nun an die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts zwecks Benennung eines Vorsitzenden des Schiedsgerichts wenden. Auch der ADA hat die Präsidentin bereits angeschrieben und dargelegt, dass § 21 BRTV keine Schlichtungsregelung für Tarifverhandlungen ist.

Zu der Äußerung von Frau Kratt, dass Adexa mit Professor Morck einen Schlichter gewählt habe, der für den ADA akzeptabel sei, erklärt Hasse, dass die Ablehnung des Schiedsverfahrens nicht an der Person von Professor Morck, den er sehr schätze, aufgehängt worden sei, sondern schlicht an der Tatsache, dass Tarifverhandlungen nicht Gegenstand des § 21 BRTV sind. Zudem werte er die Äußerung von Frau Kratt als Affront gegen Professor Morck.

Der von Adexa eingeschlagene Weg ist nicht der richtige, so Hasse, um zu Ergebnissen zu gelangen. Vielleicht denkt die Führungsriege der Adexa einmal darüber nach, ob es nicht zielführender sein könnte, an den Verhandlungstisch zu kommen, denn Verhandlungen hat der ADA nicht abgelehnt, ganz im Gegenteil, man habe stets an die Vernunft der Vertreterinnen geglaubt und erwartet, dass Adexa um die Abstimmung eines Verhandlungstermins bittet.

Die Chronologie ist lückenhaft:

• April 2008 – ADA fordert Adexa zweimal auf, die Absage des 24. April 2008 zu überdenken und an den Verhandlungstisch zu kommen.
• Juli 2008 – Eine Erklärung der Adexa gegenüber dem ADA, dass Verhandlungen gescheitert sind, ist beim ADA nicht eingetroffen.

Münster, den 28.07.2008