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Schmidt behält Arzneimittelausgaben im Visier

BERLIN (ks). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die Pharmaindustrie vor "unfairen Preisen" gewarnt. Diese könne kein Gesundheitssystem überstehen. "Daher werden wir uns im Notfall nicht scheuen, gegen unfaire Preise Maßnahmen zu ergreifen", erklärte sie am 8. Juni in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AP.

"Wenn die Ausgaben weiter so steigen, muss die pharmazeutische Industrie wissen, dass sie mit überteuerten Preisen auf Dauer nicht die medizinische Versorgung leisten kann", sagte Schmidt. Hoffnung hat sie in Bezug auf das Zweitmeinungsverfahren bei der Verordnung besonders teurer Arzneien. "Teure Therapien gehören in die Hand von Spezialisten", betonte die Ministerin.

Schmidt bekräftigte überdies ihr Ziel, die Krankenversicherung weiter zu einer Bürgerversicherung umzubauen. Auch die PKV solle in das neue System des Gesundheitsfonds und den Finanzausgleich einbezogen werden. Da die privaten Versicherer ebenfalls unter steigenden Kosten litten, seien sie schon deshalb an einem Risikoausgleich interessiert. Die PKV in ihrer jetzigen Form und mit der Besonderheit, vornehmlich Gutverdiener und Gesunde zu versichern, werde auf Dauer nicht bestehen, so Schmidt. Ihr Ziel sei, dass alle Versicherer jeden Interessenten aufnehmen und ihm einen einheitlichen Leistungskatalog anbieten müssen.

Die Ministerin kündigte zudem an, bei der nächsten Bundestagswahl erneut zu kandidieren. "Für den Bundestag trete ich 2009 auf jeden Fall noch einmal an", sagte die SPD-Politikerin. "Ich fühle mich noch jung genug." Schmidt wird am 13. Juni 59 Jahre alt.

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