Gesundheitspolitik

Einstweilige Verfügung gegen Apotheken-Kiosk

Markenrechte geschützt

(ap/az). Kurz vor Weihnachten wurde dem Betreiber des "Apotheken-Kioskes" am Münchner S-Bahnhof Isartor auf Betreiben der Apotheken-Kooperation A-plus eine Einstweilige Verfügung (EV) zugestellt. Die Apotheke.de Portal GmbH ist damit verpflichtet, die Benutzung der Bezeichnung A+ zu unterlassen und das Logo umgehend zu entfernen. Die EV wurde beim Landgericht Hamburg erwirkt.

Mit dieser Initiative verfolgte die A-plus Apotheken-Kooperation den Schutz ihrer Markenrechte. Das Logo "rotes A mit grauem Pluszeichen" ist das bereits seit Jahren im deutschen und europäischen Markenregister eingetragene Erkennungszeichen der Kooperation und wird von allen Kooperationsmitgliedern genutzt. Mehr als 200 Apotheken gehören zur Kooperation.

Die Apotheken.de Portal GmbH verwendete für ihren Münchner Kiosk (eine Art nicht genehmigter Rezeptsammelstelle) ebenfalls ein rotes A mit einem grünen Pluszeichen, was zu Verwechslungen führen könnte. Man darf nun gespannt sein, ob im Zuge der notwendigen Logo-Änderung der gesamte Kiosk aufgegeben wird. Augenzeugenberichten zufolge wurde dieser unpersönliche Kiosk, der in einer zugigen S-Bahn-Unterführung steht und lediglich zur Sammlung von Rezepten dient, von der Bevölkerung nicht angenommen.

AZ 2008, Nr. 3, S. 3, 14.01.2008

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