- DAZ.online
- DAZ / AZ
- AZ 12/2008
- Streit um Diamorphin
Streit um Diamorphin
Beratung der Gesetzentwürfe stockt
Mit den Gesetzentwürfen sollen die Voraussetzungen für eine Aufnahme von Diamorphin in die GKV-Versorgung geschaffen werden – dazu muss die Substanz unter anderem als verschreibungsfähiges Betäubungsmittel eingestuft werden. Doch sie drohen nun ebenso wie ein Gesetzentwurf des Bundesrats in den Mühlen des Gesetzgebungsverfahrens stecken zu bleiben; die Unionsfraktion stellt sich weiterhin quer. Harald Terpe (Grüne) warf Union und SPD vor, das Problem "bis zum Sanktnimmerleinstag aussitzen" zu wollen. Anders sei ihr Verhalten im Ausschuss nicht zu erklären. Die SPD treibe ein "Doppelspiel", so Terpe: Öffentlich zeige sie mit dem Finger auf die Union und in den Bundestagsgremien verhindere sie mit dem Hinweis auf angeblich noch offene Fragen die Beratung der Anträge der Opposition und des Bundesrates. Für Monika Knoche (Linke) ist die Haltung der Union schlicht "borniert, irrational und menschenfeindlich"..
0 Kommentare
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.