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Ministerium weist Kritik an eGK zurück

BERLIN (ks). Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) wehrt sich gegen Behauptungen, die elektronische Gesundheitskarte (eGK) werde nicht leisten können, was von ihr erwartet wird.

"Wer so etwas behauptet, schadet den Interessen der Patienten", sagte BMG-Sprecher Klaus Vater am 16. April in Berlin. Der FDP-Politiker Daniel Bahr hatte zuvor erklärt, der Nutzen der eGK sei "zweifelhaft", da viele der Anwendungen freiwillig seien. Er geht zudem davon aus, dass die ursprünglich für 2006 geplante Einführung nicht vor 2010 möglich sein wird.

"Ich befürchte ein Fiasko wie bei der Lkw-Maut", sagte Bahr der "Welt" (Ausgabe vom 16. April). Er stützt sich in seiner Einschätzung auf eine Antwort des BMG auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur eGK. In dieser vermeide das Ministerium, einen Zeitpunkt anzugeben, wann bundesweit alle Versicherten die Karte in Händen halten. Es heiße lediglich, dass die Karte nach derzeitiger Planung dieses Jahr für die industrielle Massenproduktion freigegeben werden kann. Damit seien "die technischen Voraussetzungen dafür geschaffen", dass die Krankenkassen ihre Versicherten mit der Karte ausstatten könnten.

Vater erklärte hingegen, dass die eGK "auf einem guten Weg" sei. Es sei davon auszugehen, "dass in absehbarer Zeit der Normalbürger eine solche Karte in den Händen halten wird". Voraussetzung sei allerdings, dass sich "die Selbstverwaltung in den nächsten Monaten anstrengt". Streit gibt es auch über die Kosten der Karte. Vater wies die Behauptung zurück, sie werde fünf Euro kosten. Das Ministerium geht vielmehr davon aus, dass die Kosten "bei weit unter zwei Euro" liegen werden. Dies sei weniger als bisher angenommen.

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