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Buchpreisbindung

Demnächst freie Buchpreise in der Schweiz?

LAUSANNE (tmb). Die Buchpreisbindung in der Schweiz ist ins Wanken geraten. In der vorigen Woche erklärte das Bundesgericht in Lausanne die Regelung zur unzulässigen Wettbewerbsbeschränkung. Doch bleibt die Zukunft der Buchpreisbildung in der Schweiz noch offen.

Die Richter wandten sich in ihrer jüngsten Entscheidung nur gegen die spezielle Form der Preisbindung als so genanntes Sammelrevers, das eine privatrechtliche Vereinbarung darstellt, wie die "Welt" in ihrer Ausgabe vom 3. März berichtete. Eine Preisbindung in Form eines Gesetzes wäre dagegen zulässig. Dies entspräche der deutschen Regelung, die nach Jahrzehnten auf privatrechtlicher Grundlage inzwischen auch auf einem Gesetz beruht.

In schweizerischen Medien wird über flexiblere Kompromisslösungen oder eine mögliche Ausnahmegenehmigung durch den Schweizer Bundesrat spekuliert, die der Buchhändlerverband beantragt haben soll. Als Hindernis könnte sich erweisen, dass die Buchpreisbindung nur für die deutschsprachigen Landesteile gilt. In der französischsprachigen Schweiz sind die Preise für Bücher frei. Die dortigen Buchhändler und Verleger klagen über die schlechte Wettbewerbsposition für kleine Marktteilnehmer. Die Buchpreisbindung in der deutschsprachigen Schweiz ist für den deutschen und österreichischen Buchmarkt aufgrund der Sprache sehr bedeutend, weil beim Fall der Preisbindung in der Schweiz über den Versandhandel die deutschen und österreichischen Regelungen unterlaufen werden könnten. Die Parallelen zur Preisbindung bei Arzneimitteln sind offensichtlich.

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