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Korrekturen am Gewebegesetz
Gesetz soll bis Mai stehen
Das geplante Gesetz soll eine EU-Richtlinie umsetzen und den Umgang mit menschlichen Zellen und Geweben detailliert regeln. Dazu soll sämtliches Gewebe dem Arzneimittelgesetz (AMG) unterstellt werden. In der Anhörung im Gesundheitsausschuss war dies heftig kritisiert worden (siehe AZ Nr. 11, 2007, S. 3). Der gesundheitspolitische Sprecher der Linken, Frank Spieth, ließ letzte Woche erfreut verlauten, die Regierung habe den Entwurf deshalb zurückgezogen. BMG-Sprecher Klaus Vater wies diese Behauptung zurück, Er bestätigte aber, dass "eine Reihe von Einwänden und Verbesserungsvorschlägen" eingearbeitet werden sollen. Bis Mitte Mai werde man mit einer "verbesserten Version aufwarten", so Vater. Harald Terpe, Obmann der Grünen im Gesundheitsausschuss, begrüßte diese Ankündigung. Er forderte, bei der Korrektur auch den grundsätzlichen Konstruktionsfehler des Gesetzes, die Unterstellung von Geweben unter das AMG, zu beheben. .
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