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GKV-Spitzenverbände setzen auf Kassenvielfalt

BERLIN (ks). Unions-Fraktionsvize Wolfgang Zöller hatte es in der vergangenen Woche angekündigt: In der Verbandslandschaft des Gesundheitswesens soll sich mit der kommenden Strukturreform einiges ändern. Alle Ineffizienzen sollen auf den Prüfstand gestellt werden. Die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen fürchten nun, dass die Kassenvielfalt einer zentralen Behörde zum Opfer fallen soll.

Vertreter der GKV-Spitzen–verbände machten am 8. Juni in Berlin deutlich, dass sie wenig von einem einzigen Dachverband für alle Kassen halten: Gerade nach den neuen Möglichkeiten des GMG sei ein dynamischer Wettbewerb in der Kassenlandschaft entstanden, erklärte der Vorsitzende des Verwaltungsrates des AOK-Bundesverbandes, Dr. Volker Hansen. Es gebe keinen Anlass, in die Kassen- und Verbandsvielfalt einzugreifen – zumal nicht zugunsten einer einzelnen zentralen Behörde, die zu "noch mehr staatlichem Dirigismus und Bürokratie" führe. Stattdessen sollte der Vertrags- und Versorgungswettbewerb ausgeweitet und intensiviert werden, forderte Hansen. Auch die Idee einer staatliche Regulierungsbehörde, die Aufgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses und weiterer Einrichtungen der gemeinsamen Selbstverwaltung von Kassen und Ärzten übernehmen könnte, findet keinen Anklang bei den Kassen. Margret Mönig-Raane, Vorsitzende des Verbands der Angestellten-Krankenkassen, ist überzeugt, dass der Staat Steuerungsaufgaben im Gesundheitswesen nicht besser lösen kann. Stattdessen müsse man befürchten, dass sich die Gesundheitsversorgung durch eine solche Regulierungsbehörde "im Wesentlichen zu einer staatlichen Sozialleistung entwickelt".

Für Hansen ist klar: "Selbstverwaltung, Gliederung und Vielfalt im Gesundheitswesen ist ein Erfolgsmodell". Ein gutes Beispiel hierfür sei die erfolgreiche Umsetzung der Festbeträge.

Allerdings räumt auch der Kassenfunktionär ein, dass das System noch verbesserungsfähig ist. So bestehe Optimierungsbedarf, was die Dauer von Entscheidungsabläufen in der Selbstverwaltung betreffe. Eine klare Absage erteilte Hansen der Forderung nach einer Mindestgröße von Krankenkassen. Größe sei kein Wert an sich, betonte er. Es gebe kleine Kassen, die florieren und große Kassen, die ums Überleben kämpfen.

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