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Ärzte im Aufstand

BERLIN (ks). Die Ärzteschaft hat ihrem Ärger über die Gesundheitspolitik der großen Koalition erneut Luft gemacht: Mehr als 40.000 niedergelassene Mediziner und Klinikärzte protestierten am 19. Mai in Berlin, Stuttgart und Köln. Viele Arztpraxen blieben geschlossen Ų die Universitätskliniken befanden sich bereits die ganze Woche im Streik. Die Ärzte fordern eine Verbesserung ihrer Bezahlung und Arbeitsbedingungen, ein Ende der Budgetierung sowie den Abbau von Bürokratie.

Allein in Berlin gingen rund 25.000 Mediziner auf die Straße. Der Präsident der Bundesärztekammer Jörg-Dietrich Hoppe beschwor die Geschlossenheit der Mediziner über alle Fachgruppen hinweg: Diese sei ein klares Signal an die Politik, dass sich gegen die Ärzteschaft keine zukunftsweisende Politik machen ließe. Die Regierung solle sich "nicht der Illusion hingeben, dass die Ärzte auch weiterhin bereit sind, das Gesundheitssystem mit mehr als zehn Milliarden Euro pro Jahr durch kostenlose oder unterbezahlte Arbeit zu subventionieren". Er kündigte "noch härtere Auseinandersetzungen" an, falls die Politik die Defizite der Kassen erneut mit "sturer Kostendämpfung" in den Griff bekommen wolle.

Funktionäre in der Kritik

Nicht wenige Demonstranten richteten ihren Protest auch gegen die Funktionäre ihrer Verbände. Für die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) ist das ebenfalls ein Zeichen verfehlter Politik: "Die Kassenärztlichen Vereinigungen und die KBV wollen nicht länger zum verlängerten Arm einer ärztefeindlichen Politik gemacht werden", erklärte der Vorstandsvorsitzende der KBV, Andreas Köhler. Die KBV bekenne sich im Interesse der Patienten zum Sicherstellungsauftrag – aber in erster Linie sei sie eine ärztliche Interessenvertretung.

Nach den Demos: Praxisschließungen

Weitere Großdemonstrationen sind vorerst nicht geplant. Die Proteste sollen nun auf andere Weise fortgesetzt werden. Der Bundesvorsitzende des NAV-Virchow-Bundes, Maximilian Zollner, kündigte wochenweise Praxisschließungen an. Sie sollen die Patienten auf ein mögliches Zukunftsszenario hinweisen. Der Präsident des Verbandes "Freie Ärzteschaft", Martin Grauduszus, drohte, die Praxen auch für die Zeit der Fußball-Weltmeisterschaft geschlossen zu halten. Der Boykott von Disease-Management-Programmen gehört ebenfalls zu den möglichen Protestaktionen.

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