Spargesetz–Zeitplan: Viel Zeit bleibt nicht

Der Entwurf zum Arzneimittelversorgungs-Wirtschaftlichkeitsgesetz (AVWG) befindet sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren. Allzu viel Zeit bleibt nicht mehr, hier das Schlimmste für Ärzte und Apotheker zu verhindern.

Der Gesundheitsausschuss des Bundestages setzte seine weiteren Beratungen zum AVWG am 25. Januar fort und will sie am 8., spätestens aber am 15. Februar 2006 abschließen. Die 2. und 3. Lesung des AVWG im Bundestag findet am 16. oder 17. Februar 2006 statt. Der Bundesrat soll am 10. März 2006 das Gesetz endgültig verabschieden. Das AVWG kann dann - wie von den Regierungsfraktionen geplant - zum 1. April 2006 in Kraft treten.

AZ 2006, Nr. 5, 30.01.2006

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