Pflegekassen im Plus: Staatssekretärin erwartet zum Jahresende schwarze Zahlen

BERLIN (ks). Seit sieben Jahren steckt die Soziale Pflegeversicherung in den Miesen. Doch 2006 sehen die Finanzen endlich wieder besser aus. Wie die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Marion Caspers-Merk (SPD), am 30. November im Bundestag erklärte, können die Pflegekassen zum Jahresende mit einem Überschuss zwischen 300 und 400 Millionen Euro rechnen.

Die Staatssekretärin begründete die positive Finanzlage mit drei Effekten: Zum einen profitiere auch die Pflegeversicherung davon, dass in diesem Jahr 13 Mal Sozialbeiträge fällig werden. Zum anderen ziehe die Konjunktur an, was zu mehr sozialversicherungspflichtigen Jobs geführt habe. Schließlich sei die Zahl der Pflegebedürftigen nicht so stark angestiegen wie prognostiziert. Daher seien auch die Ausgaben der Versicherung nur um 1,2 Prozent gestiegen.

Damit reichen die Reserven der Pflegeversicherung laut Caspers-Merk nun bis Ende 2008 – ein Jahr länger als noch vor Kurzem erwartet. Trotz der günstigen Finanzentwicklung halte die Große Koalition an den Plänen für eine Pflegereform fest. Sie soll nach der Gesundheitsreform im kommenden Jahr angegangen werden. Schon in ihrer Koalitionsvereinbarung hatten sich Union und SPD hierauf verständigt. Vorgesehen seien Leistungsverbesserungen, die langfristige Sicherung der Finanzbasis der Pflegeversicherung sowie die Einführung einer Pflegezeit für Berufstätige, erklärte Caspers-Merk.

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