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- AZ 47/2006
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Gesundheitsreform: Gespräche im Kanzleramt
De Maizière werde in diesen "politischen Informationsgesprächen" noch einmal "die Beweggründe, die Motive und die Philosophie" der Gesundheitsreform darlegen und sich einem kritischen Dialog stellen, sagte Steg. Es sei jedoch ausgeschlossen, diese Gespräche zu einer zweiten Anhörung umzufunktionieren. Der Sprecher verwies darauf, dass die Bundesregierung nicht mehr Herr des Beratungsverfahrens sei – zuständig sei jetzt das Parlament. An dieses seien daher nun auch etwaige Änderungsanträge und -wünsche zu richten.
Der "Süddeutschen Zeitung" zufolge will de Maizière am Montag Vertreter der gesetzlichen und privaten Krankenkassen empfangen. Am Dienstag folgen Vertreter der Pharmaindustrie, der Apotheken und Medizinprodukte-Industrie. Am Mittwoch sind Ärzte- und Klinikvertreter an der Reihe.
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