Ministerium erteilt gematik Weisungen

"Ein so wichtiges Projekt wie die elektronische Gesundheitskarte muss rasch nach vorne gebracht werden", erklärte Schmidt am 20. September in Berlin. "Umso mehr bedauere ich, dass die Selbstverwaltung zurzeit die erforderlichen Beschlüsse nicht fassen kann, da sie sich untereinander blockiert." Deshalb werde ihr Ministerium nun die notwendigen Festlegungen für die Durchführung der Testvorhaben sowie die Kriterien, nach denen sich Länder für Testvorhaben bewerben können, treffen. Diese Festlegungen müsse die gematik berücksichtigen. Die Weisungen werden Schmidt zufolge zudem gewährleisten, dass alle gesetzlichen Vorgaben zum Funktionsumfang und zum Datenschutz von der gematik berücksichtigt werden.

Zwist zwischen Gesellschaftern

Die Ministerin betonte, dass die gematik zugleich durch klare Vorgaben gestärkt werde, ihren Arbeitsauftrag zu erfüllen: Die für sie erforderlichen Arbeitsinhalte würden konkretisiert und versetzten sie in die Lage, ihre Arbeit zielorientiert fortzuführen und abschließen zu können. Das Ministerium wies darauf hin, dass die gematik bereits Mitte September die für die Durchführung von Testvorhaben für die eGK erforderlichen Festlegungen treffen wollte. Doch infolge von Auffassungsunterschieden zwischen einzelnen Gesellschaftern sei dies nicht gelungen.