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BMGS: Überschüsse werden nicht schrumpfen

BERLIN (ks). Gerade noch hat das Bundesgesundheitsministerium (BMGS) die positive Halbjahresbilanz der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verkündet Ų da machen Presseberichte die Runde, der erzielte Überschuss werde zum Jahresende wieder schrumpfen. Der "Tagesspiegel" meldete am 11. September unter Berufung auf den Schätzerkreis der Krankenkassen, dass im zweiten Halbjahr ein Minus von 200 Mio. Euro möglich sei. Im kommenden Jahr könnte sich der Fehlbetrag sogar auf mehr als zwei Mrd. Euro summieren. BMGS-Sprecher Klaus Vater wies diese Berechnungen am 12. September zurück.

In den ersten sechs Monaten dieses Jahres hatten die gesetzlichen Krankenkassen einen Überschuss von mehr als einer Mrd. Euro erwirtschaftet. Ein Jahr zuvor lag das in Folge der Gesundheitsreform erzielte Plus noch bei vier Mrd. Euro. Für das gesamte Jahr 2005 rechnet man im Ministerium mit einem Überschuss von zwei Mrd. Euro. Vor allem die Weihnachtsgeld-Zahlungen am Jahresende sollen die Finanzlage der Kassen weiter aufbessern.

Kostentreiber Arzneimittel und Krankenhaus

Nach Informationen des Tagesspiegel kam der Schätzerkreis der Krankenversicherung in seiner jüngsten Prognose jedoch zu einer anderen Einschätzung als das Ministerium: Die Ausgaben für Medikamente und für Krankenhausbehandlungen würden im zweiten Halbjahr ein Minus von 200 Mio. Euro bei den Kassen verursachen, hieß es. Unterm Strich bliebe den Krankenkassen in diesem Jahr damit nur ein Überschuss von etwa 800 Mio. Euro. Vater erklärte, die Darstellung der Zeitung sei falsch. Es gebe kein Defizit im zweiten Halbjahr 2005 und nichts, was darauf hindeute. "Die Fachleute des Ministeriums haben am Wochenende überlegt, woher diese 200 Mio. Euro kommen sollten, und wir haben nichts gefunden", sagte Vater. Auch die Prognose für das Jahr 2006 sei "zum gegenwärtigen Zeitpunkt einfach Kaffeesatzleserei".

Barmer-Chef rechnet mit 1,2 Mrd. Überschuss

Der Vorstandsvorsitzende der Barmer Ersatzkasse Eckart Fiedler hat hingegen eine Erklärung für die schwindenden Überschüsse. Er sagte am 12. September im Deutschlandfunk, dass die Ausgaben der Kassen weiterhin über den Einnahmen liegen. Der Überschuss des vergangenen Jahres stehe nun zur Deckung von Lücken zur Verfügung. Zusammen mit dem in diesem Jahr um 1,5 Mrd. Euro erhöhten Bundeszuschuss hätten die Kassen somit eine Geldreserve von 5,5 Mrd. Euro. Dem Schätzerkreis zufolge werden die Kassen in diesem Jahr aber rund 4,3 Mrd. Euro ausgeben, erklärte Fiedler weiter – etwa 3,2 Mrd. Euro davon allein für Arzneimittel. Der Überschuss werde damit zum Jahresende auf 1,2 Mrd. Euro abschmelzen. Vater wies die Erklärungen Fiedlers zurück: Der Barmer-Chef habe "wohl unterstellt, dass der Anstieg der Arzneimittelausgaben ungebremst weiter geht". Das Ministerium setze jedoch darauf, dass die Krankenkassen in den kommenden Monaten jede Anstrengung unternehmen, um diesen Anstieg zu bremsen. "Sie haben da alle Instrumente in der Hand", so Vater.

Fiedler für Positivliste

Um die Arzneimittelkostenentwicklung in den Griff zu bekommen schlug Fiedler im Deutschlandfunk vor, dem Arzt eine Kosten-Nutzen-Betrachtung an die Hand zu geben und eine Positivliste einzuführen. Dann wisse der Arzt genau, wo er "wertvolle und richtige Arzneimittel" finde und müsse nicht auf die Informationen der Pharmareferenten zurückgreifen, erklärte der Barmer-Chef.

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