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Kanzler trifft Pharmachefs

BERLIN (ks). Bundeskanzler Gerhard Schröder plant offenbar eine weitere Gesprächsrunde mit Vertretern der Pharmaindustrie. Nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Ausgabe vom 18. Januar) will er in der kommenden Woche die Sparmaßnahmen des GKV-Modernisierungsgesetzes mit den Pharmaunternehmen besprechen. Regierungssprecher Bela Anda erklärte am 17. Januar, der Kanzler habe "weiterhin das Ziel, im Gespräch mit der pharmazeutischen Industrie zu bleiben", wollte aber den Termin offiziell nicht bestätigen.

Die "Süddeutsche Zeitung" hatte berichtet, dass an dem Gespräch auch Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt, Wirtschaftminister Wolfgang Clement und eventuell Forschungsministerin Edelgard Bulmahn teilnehmen sollen. Zudem seien die Chefs der Pharmaunternehmen Schering, Astra-Zeneca und Merck als mögliche Gesprächspartner vorgesehen. Bestätigt wurde eine solche Zusammensetzung der Gesprächsrunde allerdings nicht. Auch dem Verband Forschender Arzneimittelhersteller war ein Termin beim Bundeskanzler nicht bekannt.

Kanzler will Innovationsfähigkeit der Branche wahren

Anda zufolge ist dem Kanzler vor allem an Gesprächen mit der forschenden Industrie gelegen, um mit ihr "weitere Konzepte zur Sicherung der Innovationsfähigkeit dieser Schlüsselbranche in Deutschland zu erarbeiten". Ministerin Schmidt habe bereits in enger Abstimmung mit dem Wirtschaftsminister sowie der Forschungsministerin Vorgespräche geführt. Gegenstand eines Gesprächs mit Schröder werde sein, wie man Kosteneffizienz in der Krankenversicherung verwirklichen und zugleich eine angemessene Refinanzierung von Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen der forschenden Pharmaindustrie erreichen kann, so Anda. Das umfasse auch die Frage, "was tatsächlich Innovationen sind und wie man eine Innovation bemisst".

Neue Festbetragsgruppen sinnvoll

Die anhaltende Kritik der forschenden Pharmafirmen an der neuen Festbetragsgruppenbildung, die auch patentgeschützte Arzneimittel umfasst, wies Anda erneut zurück. Angesichts des großen Einsparvolumens sei die Bildung dieser "Jumbo-Gruppe" ein "echter Erfolg". Nun müsse man sehen, was zu tun ist, damit die forschende Industrie, "die ein Anker der forschenden Industrie in Deutschland überhaupt ist", trotz dieser Regelung auch weiterhin in Deutschland forscht.

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