DAZ aktuell

Kein Beleg für erodierende Einnahmen

KÖLN (im). Dass die Einnahmen der klammen gesetzlichen Kassen bröckeln, ist eine viel zitierte These, die sich jedoch für die zurückliegenden Jahre nicht verifizieren lässt. Vielmehr seien die steigenden Ausgaben –  vor allem für Rentner –  problematisch.

Zu diesem Schluss kommt eine Analyse aus dem konkurrierenden Lager, des wissenschaftlichen Instituts des Verbands der privaten Krankenversicherung (WIP), die am 13. Januar in Köln veröffentlicht wurde. Mit der Einnahmeschwäche der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) werde häufig die Notwendigkeit einer Reform der Finanzierungsseite begründet. Dabei könne von erodierenden Beiträgen im vergangenen Jahrzehnt nicht die Rede sein, schreibt Frank Schulze Ehring vom WIP in seiner Studie. Zwischen 1991 und 2002 sind seinen Worten zufolge die beitragspflichtigen Einkommen je Versicherten um 35,1 Prozent gestiegen, das Volkseinkommen je Einwohner im Gegensatz dazu jedoch nur um 30,8 Prozent.

Damit werde deutlich, dass von einer Schwächung der Finanzierungsbasis der GKV nicht gesprochen werden kann, so der Autor. Die Einnahmen der gesetzlichen Kassen hätten überproportional vom volkswirtschaftlichen Wachstum profitiert. Zwar flössen durch die steigende Arbeitslosigkeit weniger Mittel in die Kassen der GKV, das werde jedoch zum Teil durch die zunehmende Zahl der Erwerbstätigen oder die Beitragsbemessungsgrenze kompensiert, welche schneller als die Löhne und Gehälter zulege. Erst im Jahr 2002 deuteten sich Finanzierungsprobleme des gesetzlichen Solidarsystems an.

Wenn in der GKV trotzdem seit Jahren die Beitragssätze kletterten, seien die Ursachen auf der Ausgabenseite und nur begrenzt auf der Einnahmenseite zu finden, vertritt Ehring. Er verweist auf den rasant zunehmenden Finanzierungsbedarf für die höheren Behandlungskosten des steigenden Anteils von Rentnern. Die Lücke, die entsteht, weil Ruheständler weniger Beiträge zahlen als sie an Leistungen benötigen, zahlen die jungen Versicherten im Solidarsystem GKV mit. Das Defizit für die Rentner betrage derzeit bereits 36 Milliarden Euro pro Jahr. Damit ist das demographische Problem heute schon zum Teil im gesetzlichen System angekommen, so die Schlussfolgerung des Autors, der zur Lösung kapitalgedeckte Elemente in der GKV vorschlägt.

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