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Die Qualitätsoffensive muss intensiviert werden

DAVOS (ral). Vor gut einem Jahr ist das GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) in Kraft getreten. Im Rahmen ihrer Eröffnungsrede zur 35. Internationalen Fortbildungswoche der Bundesapothekerkammer (BAK) in Davos zog die neu gewählte BAK-Präsidentin Magdalene Linz Bilanz: "Wir haben gelernt, das Beste aus dem Gesetz zu machen. Gleichwohl ist es keineswegs als gut zu bezeichnen." Negativ sind laut Linz auch die Überlegungen zu weiteren Strukturveränderungen, mit denen versucht wird, das Grundprinzip der wohnortnahen, eigenverantwortlich und heilberuflich geführten Apotheke auszuhöhlen. Diese Angriffe könne man nur durch eine Intensivierung der Qualitätsoffensive abwehren.

 

Die Forderung nach Mehrbesitz abwehren

Immer wieder wird von Politikern – allen voran Bundeskanzler Gerhard Schröder – die angeblich mangelhafte Marktorientierung des deutschen Apothekensystems kritisiert und die Freigabe des Mehrbesitzes als Lösung des Dilemmas gefordert. Linz empfahl den Kritikern eine Informationsreise nach Norwegen, wo man deutlich sehen könne, was die Bevölkerung von Apothekenketten zu erwarten habe. "Ich glaube nicht, dass ein rein marktwirtschaftlich geprägter Wettbewerb von der Politik gewünscht sein kann. Ihr Ziel muss es doch sein, die Effizienz des Systems zu optimieren", appellierte Linz an die Vernunft des Gesetzgebers.

Etablierung illegaler Vertriebsformen

Dass manch einer dieses Ziel aus den Augen verloren hat, zeige allerdings der Fall "Zur Rose AG". Es stimme schon nachdenklich, meinte Linz, wenn eine Landesregierung "rosigen" Versprechungen ausländischer Investoren nach Schaffung von Arbeitsplätzen erliege und dafür bereit sei, Apothekenbetriebs- und Versandhandelserlaubnis zu erteilen, die den dringenden Verdacht nahe legt, dass sie nicht geltendem Recht entspricht. Linz dazu: "Hier müssen wir wachsam sein und alle möglichen Mittel ausschöpfen, um zu verhindern, dass illegale Vertriebsformen für Arzneimittel etabliert werden".

Änderung von § 14 ApoG

Einen weiteren Angriff auf das Apothekenwesen sieht die BAK-Präsidentin in der geplanten Änderung des § 14 Apothekengesetz (ApoG), durch die das Prinzip der ortsnahen Versorgung der Krankenhäuser mit Arzneimitteln aufgehoben werden soll. Als Grund für die Änderung wird angeführt, die Regelung verstoße gegen geltendes EU-Recht. Geht es nach dem Willen der Bundesregierung, sollen Krankenhäuser künftig auch durch Apotheken in anderen EU-Mitgliedstaaten versorgt werden.

"Man stelle sich einmal vor, dass eine portugiesische Apotheke dringend benötigte Arzneimittel liefern soll", spitzte Linz die möglichen Folgen zu. Das Änderungsvorhaben ist ihrer Ansicht nach nicht nur in der Sache falsch, sondern auch unnötiger vorauseilender Gehorsam: "Der Europäische Gerichtshof hat letztinstanzlich darüber zu entscheiden, ob nationale Regelungen gegen geltendes EU-Recht verstoßen. Mir ist unverständlich, dass nicht ein entsprechendes Urteil abgewartet wird".

Mit der Qualitätsoffensive gegen die Angriffe

"Bislang ist es uns gelungen, das Grundprinzip der wohnortnahen, vom Apotheker in eigener Verantwortung und heilberuflich geführten Apotheke zu verteidigen. Doch der Kampf ist noch nicht zu Ende", fasste Linz die Lage zusammen. Als positive Entwicklung nannte sie den Barmer Hausapothekenvertrag und den mit der Barmer Ersatzkasse und dem Hausärzteverband geschlossenen Vertrag zur Integrierten Versorgung.

Daran zeige sich, dass die Politik der Standesvertretung, sich auf die pharmazeutischen Kernkompetenzen als Heilberuf zu konzentrieren und sich mit Blick auf eine effiziente Arzneimittelversorgung als wichtiges Glied im Gefüge der Leistungserbringer zu positionieren, richtig war. "Diesen Weg müssen wir konsequent weitergehen", meinte Linz und konkretisierte: "Wichtig ist mir in diesem Zusammenhang, dass wir die Qualität unserer Leistungen konsequent und objektiv messbar darlegen. Wir müssen unsere Qualitätsoffensive, die wir im vergangenen Jahr gestartet haben, nicht nur fortsetzen, sondern intensivieren."
 

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