DAZ aktuell

Neuer Name für die Bundesopiumstelle

BONN (im). Bei der geplanten Deutschen Arzneimittelagentur (DAMA), die das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn ablösen soll, ist neben der neuen Bundesstelle für Arzneimittelsicherheit auch eine Bundesstelle für Betäubungsmittel vorgesehen.

Das Bundesgesundheitsministerium hat den Entwurf zum Umbau des BfArM vorgelegt, der die Strukturen in der Behörde umkrempelt (AZ und DAZ berichteten). Dabei wird die bisherige Bundesopiumstelle weitergeführt, aber in Bundesstelle für Betäubungsmittel umbenannt.

Regierung: Keine Privatisierung geplant

Grundsätzlich soll die Behörde in eine rechtlich selbstständige Anstalt des öffentlichen Rechts überführt werden, bei der sich die Zulassung von Arzneimitteln vollständig aus Gebühren und Entgelten finanziert. Das sei jedoch keine Privatisierung, stellte die Parlamentarische Staatssekretärin Marion Caspers-Merk kürzlich im Bundestag klar. Denn die Arzneimittelagentur verfüge über eine eigene Personal-, Organisations- und Finanzhoheit. Mit der neuen Struktur soll die Leistungsfähigkeit der bisherigen Behörde steigen.

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