Bundesgesundheitsministerium: Caspers-Merk und Schröder bleiben Staatssekretär

BERLIN (ks). Seit dem 22. November ist die neue Regierung im Amt. Ulla Schmidt wurde an diesem Tag abermals zur Bundesgesundheitsministerin ernannt. Zusammenarbeiten wird Schmidt auch weiterhin mit der parlamentarischen Staatssekretärin Marion Caspers-Merk und Staatssekretär Klaus Theo Schröder.

Caspers-Merk (50) ist bereits seit 2002 parlamentarische Staatssekretärin im Ministerium. Der verbeamtete Staatssekretär Schröder (57) ist seit Januar 2001 mit von der Partie. Als weiterer parlamentarischer Staatssekretär wird Schmidt künftig der SPD-Abgeordnete Rolf Schwanitz (46) zur Seite stehen. Schwanitz wurde über die Landesliste Sachsen in den Bundestag gewählt. Hier ist er bereits seit 1990 tätig - seit 1998 war er Staatsminister im Kanzleramt.

Neue Drogenbeauftragte

Neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung wird voraussichtlich die SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing werden. Die 30-Jährige ist seit 2002 Mitglied des Bundestages und Direktkandidatin des Wahlkreises Neuwied/Altenkirchen. Helga Kühn-Mengel wird weiterhin als Patientenbeauftragte der Bundesregierung ihren Platz im Ministerium haben.

Abgespecktes Ressort

Schmidt wird sich künftig wieder ganz der Gesundheitspolitik zuwenden können. Denn ihre Zuständigkeit für die Rentenversicherung ist ins Bundesarbeitsministerium zurückgekehrt. Schmidts Ministerium heißt seit der letzten Woche wieder schlicht Bundesgesundheitsministerium (BMG), es wird seinen Berliner Sitz voraussichtlich im Frühjahr von der Berliner Wilhelmstraße in eine Liegenschaft verlegen und für Bundesarbeitsminister Müntefering Platz machen.

Neuer Vorsitz im Gesundheitsausschuss

Auch aus dem Bundestag wurde eine neue Personalie bekannt: Vorsitzende des Gesundheitsausschusses wird künftig Dr. Martina Bunge von der Linkspartei sein. Die 54-Jährige war von 1998 bis 2002 Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern. Von 1980 bis 1990 war die gebürtige Leipzigerin Mitglied der SED.

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