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GKV: Arzneimittelausgaben sinken weiter

BERLIN (ks). Nach ersten vorläufigen Daten des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung sind die Arzneimittelausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im September erneut zurückgegangen. Ministeriumssprecher Klaus Vater sprach von einem Minus von voraussichtlich über fünf Prozent.

"Das bedeutet, dass auch zu Ende eines Quartals die Arzneimittelausgaben gesunken sind. Für uns ist das ein Beleg dafür, dass die Gesundheitsreform weiter wirkt", sagte Vater am 11. Oktober in Berlin. Er betonte, dass das GKV-Modernisierungsgesetz den gesetzlichen Krankenkassen vorschreibt, die mit 2,5 Mrd. Euro angesetzten Einsparungen durch Leistungsausgrenzungen komplett in Beitragssatzsenkungen umzusetzen.

Das Gleiche gelte für den Bundeszuschuss in Höhe von einer Mrd. Euro aus der erhöhten Tabaksteuer. Nicht zuletzt seien auch die Beiträge aus Versorgungsbezügen ausschließlich für Beitragssatzsenkungen vorgesehen, so der Sprecher. Die Einsparungen durch Zuzahlungsanhebungen und Struktureffekte sollen hingegen zu 50 Prozent der Schuldentilgung dienen. Angesichts weiterer Entlastungen in den kommenden Jahren seien "die Spielräume für Beitragsentlastungen da", betonte Vater.

Kassen rechnen mit steigenden Ausgaben

Die gesetzlichen Kassen bleiben jedoch skeptisch. Sie erwarten im nächsten Jahr wieder steigende Arzneimittelausgaben. Man müsse mit einem Anstieg von mindestens 4,7 Prozent rechnen, im ungünstigsten Fall bis zu einer zweistelligen Größenordnung, schrieb der Vorsitzende des Bundesverbands der Betriebskrankenkassen Wolfgang Schmeinck in der vergangenen Woche an Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. Damit werde das Ziel weiterer Beitragssatzsenkungen konterkariert.

Grund seien der auslaufende erhöhte Herstellerrabatt und die nur begrenzte Wirkung der neuen Festbeträge. Außerdem laufe das Preismoratorium aus. Nach zwei Jahren Preisstillstand würden die Hersteller Nachholbedarf geltend machen, prognostiziert Schmeinck. Er forderte zudem, den Fixzuschlag für Apotheken zu senken und die von Herstellern und Großhandel an Apotheken gewährten Naturalrabatte zu Gunsten der Beitragszahler abzuschöpfen.

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