"Partner für Innovation": Innovationsoffensive im Widerspruch zur Gesundheitspo

Ziel der neuen Initiative ist es, "das Innovationssystem in Deutschland auf allen Ebenen zu stärken, Hemmnisse abzubauen und neues Vertrauen in die Leistungsfähigkeit unseres Landes zu wecken", hieß es im Anschluss an das Gespräch mit Schröder. Unter anderem hat sich die Bundesregierung vorgenommen, sich in der Europäischen Union nachdrücklich für eine beschäftigungsfördernde Industrie- und Innovationspolitik einzusetzen.

"Der Kanzler hat Recht, wenn er die Bedeutung von Innovationen für die Entwicklung Deutschlands und damit auch für die soziale Sicherheit und Gerechtigkeit herausstreicht", erklärte hierzu BPI-Hauptgeschäftsführer Henning Fahrenkamp. Dies stehe aber im "eklatanten Widerspruch zur innovationsfeindlichen Gesundheitspolitik der vergangenen Jahre".

Insbesondere die jüngste Gesundheitsreform habe die Rahmenbedingungen für die pharmazeutische Industrie in Deutschland erheblich verschlechtert. Das Innovationsklima für die Unternehmen sei abgekühlt, so Fahrenkamp.

Gerade der auf 16 Prozent erhöhte Rabatt für patentgeschützte Arzneimittel erschwere Innovationen beträchtlich: "Unternehmen mittlerer Größe mit weit niedriger Umsatzrendite können diesen Zwangsrabatt einfach nicht stemmen", sagte Fahrenkamp. Damit blieben wichtige Investitionen in Forschung und Entwicklung auf der Strecke.

Dabei, so der BPI-Hauptgeschäftsführer, stifte gerade die pharmazeutische Industrie mit der Entwicklung neuer Arzneimittel für die Behandlung von Krankheiten und die Gesundheit der Menschen einen enormen Nutzen. Hinzu komme, dass der Gesundheitsbereich ein Wachstumsmarkt mit erheblichem Beschäftigungspotenzial sei. Voraussetzung dafür ist nach Fahrenkamps Worten jedoch ein positives Investitions- und Innovationsklima.