Große Kassen planen Beitragssenkungen zum Jahreswechsel

Die Gesundheitsreform wirkt – dies hört man in den letzten Monaten immer wieder. Die gesetzlichen Kassen können 2004 seit langen Jahren einmal wieder Überschüsse verbuchen. Dennoch senken sie ihre Beiträge nur zögerlich. Pessimistisch zeigt sich auch der Schätzerkreis der Ärzte und Krankenkassen, was die von der Politik anvisierten Beitragssatzsenkungen betrifft (siehe AZ Nr. 39/2004, S. 8).

Der "Spiegel" berichtet in seiner aktuellen Ausgabe zudem, dass mehrere AOKen sich offenbar weigern, die erwirtschafteten Überschüsse an ihre Versicherten weiterzugeben. Dies gehe aus einer internen Übersicht aus Kassenkreisen hervor. So verfügt die AOK Thüringen laut "Spiegel" über genug Geld, um ihren Beitragssatz von derzeit 14,5 Prozent auf 13,6 absenken zu können. Die AOKen Westfalen-Lippe und Bremen könnten um 0,4 Beitragssatzpunkte billiger werden, jene Niedersachsens und Sachsen-Anhalts um 0,3 Punkte.

Höhe der Senkung unklar

Und so wird Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt nicht müde, die Kassen zu Senkungen aufzufordern. Möglicherweise ist der öffentliche Druck nun groß genug: Laut einer Telefonumfrage der FAS wollen zehn der größten gesetzlichen Krankenkassen, darunter fünf der mitgliedsstärksten AOKen, zu Beginn des kommenden Jahres auf jeden Fall ihre Sätze senken. Allerdings hielten sich die meisten bedeckt, was die Höhe der Senkung betrifft. Die AOK Bayern will zum Jahreswechsel ihren Beitragssatz von derzeit 14,5 Prozent um 0,5 Prozentpunkte senken.

In Rheinland-Pfalz will die AOK ihre Beiträge zum 1. Januar und zum 1. Juli um jeweils 0,2 Prozent herabsetzen. Auch die AOKen Hessen, Niedersachsen und Rheinland wollen der FAS zufolge senken – sie machten jedoch keine Angabe zur Höhe. Die Deutsche Angestellten Krankenkasse DAK, die ihren Satz in diesem Jahr bereits auf noch immer beträchtliche 14,7 Prozent gesenkt hat, will zum 1. Januar nochmals um einen halben Beitragssatzpunkt nach unten gehen.