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Dementi der Regierung: "Keine Kabinettsumbildung"

BONN (im). Ein Sprecher der Bundesregierung hat am 1. August Berichte zu einer möglichen Kabinettsumbildung als abwegig zurückgewiesen. Die rotgrüne Bundesregierung werde ihre Reformpolitik weiter fortsetzen. Die Reformen trügen erste Früchte, hieß es.

Zuvor hatte es in einem Bericht in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" vom 1. August geheißen, Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) plane eine große Kabinettsumbildung im Herbst. In diesem Zusammenhang wurde in dem Bericht, der als Quelle "Kreise des SPD-Präsidiums" nennt, Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt neben drei weiteren Ministern als Kandidatin für die Auswechselung erwähnt.

Es sei kaum denkbar, dass Rotgrün mit ihr den Wechsel zu einer Bürgerversicherung in die Wege leiten könne, heißt es in dem Zeitungsbericht weiter. Als möglicher Nachfolger wird Hubertus Schmoldt von der Gewerkschaft IGBCE ins Gespräch gebracht. Sollten die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen im September das schlechte Bild der SPD bestätigen, sei die Kabinettsumbildung unumgänglich.

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