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Gesundheitsreform: Ulla Schmidt erhält Drohbriefe

BERLIN (ks). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt erhält nach Auskunft ihres Sprechers Klaus Vater in großer Zahl verletzende und diskriminierende Briefe und E-Mails.

Einige Briefe sollen gar einen bedrohlichen Hintergrund haben. Das Bundeskriminalamt (BKA) prüft nun, ob eine reale Gefahr dahinter steckt. Vater erklärte am 9. Januar, die steigende Zahl derartiger Briefe sei unter anderem auf die Berichterstattung über die Gesundheitsreform zurückzuführen:

So habe die "Bild"-Zeitung in den vergangenen Wochen eine "Kampagne" gegen die Ministerin geführt, die in der Schlagzeile gegipfelt sei: "Frau Ministerin, Sie machen uns krank." Seitdem mehrte sich die verletzende Post im Ministerium. In einem Brief habe gestanden, Schmidt gehöre "in die Gaskammer", berichtete der Sprecher.

Das Ministerium habe als Konsequenz eine von "Bild" für den 12. Januar geplante Telefonaktion mit der Ministerin abgelehnt. Diese Absage stellte die Boulevardzeitung am 9. Januar als ein "Kneifen" Schmidts dar. Vater wies diesen Vorwurf zurück. Aufgrund der Vorgeschichte seien weder die Ministerin noch andere Mitarbeiter ihres Hauses bereit, an einer solchen Aktion teilzunehmen.

Regierungssprecher Bela Anda ergänzte, dass die Bundesregierung die von Vater vorgetragene Haltung unterstütze. Die geschilderten persönlichen Angriffe als Folge einer solchen Berichterstattung gingen "in der Tat zu weit".

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