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Kanzler will Pharmastandort Deutschland stärken

BERLIN (ks). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und Bernhard Scheuble, Vorsitzender der Geschäftsleitung der Merck KGaA, haben Bundeskanzler Gerhard Schröder am 7. Juni den Bericht der "Task Force zur Verbesserung der Standortbedingungen und der Innovationsmöglichkeiten der pharmazeutischen Industrie in Deutschland" übergeben. Hierin unterbreitet der vor einem Jahr von der Bundesregierung eingesetzte Arbeitskreis Vorschläge, wie die pharmazeutische Industrie gestärkt werden kann. Schröder lobte zu diesem Anlass die Gesundheitsreform, die mittlerweile "eine außerordentlich positive Wirkung" zeige.

Der Bericht der Task Force enthält Empfehlungen und einen Aktionsplan mit kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen. Diese sollen zu verbesserten Standortbedingungen im europäischen und internationalen Kontext, verbesserten Rahmenbedingungen für die Forschung in Deutschland sowie zu einem effektiveren Zulassungsverfahren führen.

Unter anderem geht es um die Förderung der Forschung sowie der Biotechnologie – aber auch um die Umsetzung der Regelungen des GKV-Modernisierungsgesetzes zu Festbeträgen, patentgeschützten Arzneimitteln und zur Nutzenbewertung. Ein weiterer Kernpunkt ist die Umgestaltung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zu einer wettbewerbsfähigeren Zulassungsbehörde mit einem Spitzenplatz in Europa. So sollen beispielsweise Projektmanagement und Qualitätssicherung im BfArM etabliert und die Verfahrensabläufe transparenter gemacht werden.

Task Force soll Arbeit fortsetzen

Der Bundeskanzler hob bei Entgegennahme des Berichts hervor, eine hohe Qualität der gesundheitlichen Versorgung der Menschen sei eng mit der Stärkung des Pharmastandorts Deutschland verbunden – und daran habe die Bundesregierung ein hohes Interesse. Er zeigte sich zuversichtlich, dass durch die Gesundheitsreform die Krankenkassenbeiträge sinken werden. Arbeitnehmer und Arbeitgeber würden entlastet, ohne dass die Qualität der medizinischen Versorgung in Frage stehe. Deutschland, so Schröder, müsse aber künftig stärker "mitspielen im internationalen Konzert" der Pharmaindustrie. Das verlange Innovationen.

Um die von der Task Force unterbreiteten Vorschläge, vor allem zur Zulassung von Medikamenten und zum Umgang mit diesen auf dem Markt, umzusetzen, seien Spitzenpersonal und gemeinsame Anstrengungen der Beteiligten in Wirtschaft und Gewerkschaften notwendig. Der Kanzler kündigte an, die Task Force wird beibehalten; sie wird künftig halbjährlich im Bundeskanzleramt Bericht erstatten.

Mit Innovationen Versorgung verbessern und Arbeitsplätze sichern

Auch Ministerin Schmidt bekräftigte das Interesse der Bundesregierung, dass Forschung und Wertschöpfung in der Pharmaindustrie in Deutschland stattfinden. Mit mehr als 115 000 Beschäftigten zählt die Branche zu den großen Arbeitgebern in Deutschland. "Wir wollen, dass in Deutschland mit guter Leistung gutes Geld verdient wird", so die Ministerin. Der "Gesundheitsstandort Deutschland" solle zu einem weltweit führenden gestaltet werden.

Vorhandene Potenziale, zum Beispiel in der Grundlagenforschung und in einzelnen Biotechnologiebereichen, müssten deshalb ausgebaut werden. Schmidt würdigte auch, dass die Pharmaindustrie im Rahmen der Gesundheitsreform ihren Beitrag zur Entlastung der gesetzlichen Krankenversicherung geleistet habe.

Bekenntnis zum Pharmastandort Deutschland

Scheuble dankte der Bundesregierung für das Engagement. Deutschland sei zwar nicht mehr die "Apotheke der Welt", müsse aber wieder oben in der "Spitzenliga" spielen. Darauf zielten die Vorschläge der Task Force ab. Die Unternehmen der pharmazeutischen Industrie würden sich in Forschung, Produktion und Ausbildung zum Standort Deutschland bekennen.

Der von Ministerin Schmidt geleiteten Task Force gehören Vertreter der Pharmaindustrie, der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie, einer Unternehmensberatung und der Bundesregierung an. Den kompletten Bericht der Task Force sowie eine Zusammenfassung findet sich auf der Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung: www.bmgs.de.

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